Anbei unsere Stellungnahme zum verlassen des Endplenums als folge der Debatte um das allgemeinpolitische Mandat.

Beispiel: Es gibt FSen die menschlich hervorragend funktionieren, HoPo mäßig eng zusammen stehen, aber bei allgemeinpolitischen Themen gespalten, vielleicht sogar an Parteillinien verharrt sind. Die Bitte, das zu achten und einfach auf Allg. Po zu verzichten, damit das die FS nicht spaltet, ist meiner Ansicht nach sehr legitim.

Hallo Jörg, ich antworte mal an Stelle des anderen Niklas. Aus deinem Text lese ich, dass du die von Niklas (Brandt, Uni Oldenburg) versandte Stellungnahme nicht zuordnen kannst. Das Pad, dass die Erklärung enthält, findest du unter http://stapf.pad.spline.de/193 Ich glaube den Link hatten wir gestern nur im Mumble geteilt (mea culpa). Der relevante Punkt ist dort: "allgemeinpolitische Resos[Nachbereitung ICAN-Reso/PosPap]". Da ich dir jetzt aber ohnehin ne Mail schreibe, kann ich das auch gleich ausführlicher erklären: === Wie ist das Thema zu uns gekommen? === Am Mittwoch der Siegen-ZaPF hatten mich mehrere FSler (inkl. Niklas) angesprochen und erklärt, dass sie dieser TOP im Endplenum extrem frustriert hätte und dass sie unter diesen Umständen überlegen, gar nicht mehr auf ZaPFen zu fahren. Da das an diesem Ort erstmal nur Einzelaussagen waren, habe ich alle, die mich derart angesprochen, gebeten, dass ganze doch lieber erstmal noch in ihrer FS zu diskutieren und wenn das dann wirklich ein Problem ist, dann sollen sie doch bitte was schriftliches vorlegen, über das man dann reden könnte. Niklas hat mir dann im Vorfeld der Klausurtagung dann diese Stellungnahme geschickt und ich hab das Thema in die TOP Liste eingetragen (Pad 191). === Welches Problem sehe ich hier? === Mir persönlich geht es, motiviert durch obiges, *nicht* um die Frage nach dem Inhalt (Kernwaffen), dem Recht der allgemeinpolitischen Äußerung oder dem Brückenschlag dorthin, sondern darum, dass ich denke, dass dieser TOP extrem eskaliert ist. Das eine Diskussion hoch kocht ist ja normal und vor kritischen Themen sollte die ZaPF auch keinen Halt machen. Die überwältigende Unterstützung für den Inhalt steht aber in heftigem Kontrast zu dem tatsächlichen Diskussionsverlauf. Ich sehe das als größeres Thema der Streitkultur der ZaPF, die hier meiner Ansicht nach gelitten hat. === Lösungsvorschläge/ Warum auf ner Klausurtagung? === Meine Idee war es, mich nach einer kurzen Abkühlzeit nochmal mit einigen FSen in Verbindung zu setzen, um zu ergründen, was genau die Bedenken waren (siehe untern, ggf. nicht allzu trivial) und wie man besser damit umgehen könnte, was sie sich von den anderen erwartet hätten etc. Wenn von denjenigen gewünscht könnte man auch einen AK in Heidelberg machen, in Form einer Podiumsdiskussion, aber eben gerade *nicht* zur inhaltlichen Frage ob und wenn ja wie man darf und ob und wenn ja wie wir wollen etc. sondern einfach zur Nachbereitung. Weil eben mehrere signalisiert haben, dass sie sich die Nachbereitung wünschen würden und ja niemand aus Jux und Dollerei gegeneinander so einen Groll hegt. Auf der Klausurtagung deshalb, um mit den anderen zu besprechen, ob es sich lohnen würde, dass zu versuchen. Und wir meinen ja. Ich denke nicht, dass wir hier als StAPF weggucken sollten und warten, bis Gras über die Sache gewachsen ist. Ich denke, wir sind in der idealen Position moderierend tätig zu werden, auch wenn das nicht zu den satzungsmäßigen Aufgaben gehört. === Welches Problem haben "diese" FSen? === Von Stefan aus Köln fiel im Plenum folgender, beinahe wortgetreuer Ausspruch: "und da kann man nicht immer mit Gesetzen und sowas ankommen [...] dann muss man auch mal über seinen eigenen Schatten springen", der impliziert, dass er von den anderen FSen dasselbe Rechtsverständnis verlangt, was er seiner Arbeit zu Grunde legt. Aus deiner Email lese ich, dass du denkst, dass die meisten nur nicht wissen, was Sache ist und von der rechtlichen Sprache "abgeschreckt" sind. Während ich das bei einigen FSen durchaus für zutreffend halte und euch zustimme, dass wenn, dann ja wohl die Studierenden sich sowas rausnehmen können sollten, gibt es hier wesentlich mehr Dimensionen. Grundsätzlich würde es meiner Meinung nach schon viel helfen, dass man nicht alles als persönlichen Angriff wahr nimmt und auch nicht über andere FSen als die /Gegner/ denkt, die /besiegt/ werden müssen. Beispiel: Es gibt FSen die menschlich hervorragend funktionieren, HoPo mäßig eng zusammen stehen, aber bei allgemeinpolitischen Themen gespalten, vielleicht sogar an Parteillinien verharrt sind. Die Bitte, das zu achten und einfach auf Allg. Po zu verzichten, damit das die FS nicht spaltet, ist meiner Ansicht nach sehr legitim. Außerdem geht es mir ja um den allgemeinen Punkt der Streit- und Diskussionskultur, in eine "wir wollen uns damit absolut nicht befassen" Situation kann man auch abseits der Allgemeinpolitik durchaus mal geraten. Ich hab dir jetzt einfach alles geschrieben, was im Wesentlichen gestern zur Sprache kam, ich denke das beantwortet deine Fragen aber auch. Sonst frag einfach nochmal nach (auf der Sitzung um 10 werden wir nicht soviel Zeit haben, aber man kann ja eine neue Sitzung ansetzen). Viele Grüße aus dem kalten KIT, Niklas Am 18.11.2017 um 23:37 schrieb Jörg Behrmann: > Nur aus Interesse, ohne euer Recht in Zweifel zu ziehen beliebige > Stellungnahmen zu machen oder das Plenum aus Protest zu verlassen, aber > welchen Zweck erfüllt die Stellungnahme? > > Ob dessen, dass die ZaPF zu dem kritisierten Punkt keinen Beschluss > gefasst hat, gibt es keine Äußerung von der man sich distanzieren könnte. > > Ich möchte auch nochmals betonen, dass ich die in der Stellungnahme > geäußerte Meinung als solche akzeptiere, aber mich trotzdem freuen > würde, wenn mir erklärt werden könnte, wieso der Resolutionstext "klar > die Grenzen zum allgemeinpolitischen Mandat überschreitet." Da mir dies > ohne Bezug auf die einschlägige Rechtslage des BVerfG, aber vorallem > auch schon durch den in der Stellungnahme zitierten Absatz des > niedersächsischen Hochschulgesetzes in Gänze [1] nicht klar ist. > > Ich hoffe insbesondere, dass an einer nach Carl von Ossietzky benannten > Hochschule der kritisierte Resolutionstext nicht dazu geeignet ist den > Fachschafts- und Hochschulfrieden zu stören. > > Gruß, > Jörg > > [1] "[..] 3 Die Studierendenschaft ist eine rechtsfähige > Teilkörperschaft der Hochschule mit dem Recht der Selbstverwaltung. 4 > Sie hat insbesondere die hochschulpolitischen, sozialen und kulturellen > Belange der Studierenden in Hochschule und Gesellschaft wahrzunehmen. 5 > Sie hat die Aufgabe, die politische Bildung der Studierenden und die > Verwirklichung der Aufgaben der Hochschule zu fördern. 6 In diesem Sinne > nimmt sie für ihre Mitglieder ein politisches Mandat wahr. [..]" > > > On November 18, 2017 2:50:59 PM UTC, Niklas Brandt > <niklas.brandt(a)uni-oldenburg.de&gt; wrote: > > Anbei unsere Stellungnahme zum verlassen des Endplenums als folge der > > Debatte um das allgemeinpolitische Mandat. > > > _______________________________________________ > StAPF mailing list -- stapf(a)zapf.in > To unsubscribe send an email to stapf-leave(a)zapf.in

1. Die ZaPF hat keinen Beschluss gefasst. Es gibt damit keine

man sich distanzieren könnte. Sicherlich. Aber der FSR distanziert sich ja nicht von der Äußerung, sondern grundsätzlich von der Idee, dass die ZaPF solche Beschlüsse fasst. Die zweite Hälfte ist im Konjunktiv abgefasst! Siehe: " Eine Äußerung zu Resolutionen wie dieser *würde* diese Zusammenarbeit schädigen [...]". Sie würde, wenn sie beschlossen worden wäre. Inwiefern man einen Resolutionsantrag in diesem hypothetischen Szenario eher besser als "Antrag" denn als "Resolution" bezeichnet hätte, vermag ich nicht zu beurteilen.

2. Die Begründung der Stellungnahme ist für mich nicht hilfreich.

davon, dass die Beschlussvorlage "klar allgemeinpolitisch" ist.

Verfasser der Stellungnahme klar sein, mir ist es das jedoch nicht. Ich denke, jede FS darf ihre Auslegung ihrer Zuständigkeiten und Kompetenzen selbst treffen. Sie ist ja schließlich "nur" ihrer VS verantwortlich.

Insofern reicht es ja, wenn es den Oldenburger Physik-Studis klar ist.

Da die Fachschaften, die bei diesem Punkt das Plenum verlassen

in meiner Gegenwart, keine genauere Erläuterung ihrer Einschätzung

und auch, nach (2), die Stellungnahme dieser verlustig ist, ist

die ich als solche akzeptiere, für mich jedoch inhaltslos und leer

nicht verwertbar. Dann verwerte sie halt nicht. Siehe oben, ist zwar öffentliche Stellungnahme aber ob jetzt ein einzelnes ZaPFikon tatsächlich relevantes Adressatikon ist, wage ich zu bezweifeln.

Der Standpunkt ist damit kein Unwissen der Rechtslage mehr,

Verweigerungshaltung den rechtlichen Rahmen voll auszuschöpfen. Ich denke jeder FSR darf sich weigern irgendetwas zu tun, wenn er der Meinung ist, mit der Weigerung *seine* Studis zu vertreten. Der FSR der FU Berlin sieht das sicherlich anders und das ist auch gut so.

Im speziellen finde den Verweis von Niklas auf das niedersächsische

gegriffen Korrektur: Den Verweis des FSR Physik der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg [...]

Dies impliziert kein Vetorecht einzelner Fachschaften zu Themen des Plenums, da innerfachschaftliche Geschlossenheit für die ZaPF kein legitimer Grund ist und die

Debatten und Abstimmungen vollkommen legitim ist. Sicherlich nicht. Mir ging es mit dem Beispiel aber auch gerade *nicht* darum, aus der HoPo/AllPo Debatte eine Präzedenz für ein Vetorecht zu schaffen oder sonstige endgültige Lösung zu schaffen, sondern darum zu verdeutlichen warum ich es für sinnvoll halte, drüber zu debattieren wie man da besser aufeinander ein- und miteinander umgeht. Du implizierst doch hoffentlich nicht, dass die ZaPF nur die Möglichkeiten habe, entweder komplett zu eskalieren oder den TOP erst gar nicht zur Sprache zu bringen. Mir ginge es darum, Verständnis aufzubauen, sodass solche (inhaltleich gleichen/ verwandten) Debatten zukünftig ohne Eskalation ablaufen können. In meinem Beispiel bemerkte ich nur, dass der Wunsch nach Einigkeit in der FS legitim ist. Der Wunsch, sich als Studis zu solch wichtigen Themen wie dem Atomwaffensperrvertrag zu äußern, ist ebenso legitim. Die Idee nicht zu Erst mit Taten ("Vetorecht") loszugehen sondern erstmal, ohne den resultierenden Konflikt zu beachten, über die einzelnen Bedürfnisse und Wünsche nachzudenken, nennt man im Übrigen gewaltfreie Kommunikation (erneut macht sich das LA Studium bezahlt).

Das Problem ist aber nicht allein in der Diskussionskultur zu verorten, es hat dieser Debatte z.B. offensichtlich auch nicht

nach Mitternacht geführt zu werden oder letzter Abstimmungspunkt

sein. Freilich, aber da unterscheide ich in Dinge, an denen ich was ändern könnte und den Rest. Dir hier angeführten Faktoren gehören zu letzerem, weil es zwangsläufig irgendwann wieder einen solchen TOP gibt, der einfach zu solcher Uhrzeit dran kommen wird (Gesetz der großen Antragszahlen).

Ohne eine inhaltliche Klärung der Sache, kann eine Debatte über

Vakuum keine Lösung bringen; noch weniger als Podiumsdiskussion.

der vergangenen Debatte, eine Seite sich der Diskussion

an Björns Frage ohne Antwort "Was müssen wir tun um euch vom

überzeugen" und eben jene Seite es auch ist, die selbst nach dem

Punktes, den sie ablehnte, noch damit droht in Zukunft die Tagung zu boykottieren, dann ist dies kein Problem der Diskussionskultur

eigenen Demokratieauffassung, da Diskussion Dialog voraussetzt. Und warum sollte ich dann nicht versuchen dürfen, bei den Reso-Gegnern für diesen Dialog zu werben? Nicht übermüdet in einem Plenum unter Zeitdruck und als Antwort auf Verbalattacken, sondern gemütlich beim Besuch in der FS? Du unterstelltst ja beinahe, dass von denen niemand an seiner eigenen Meinung arbeiten möchte.

Eine Debatte nicht anzutreten ist legitim, anzutreten, aber ihr im

auszuweichen, oder gar die Debatte für alle aus privaten Gründen

nehmen zu wollen, ist es nicht. Erneut möchte ich nochmal vermerken, dass hier niemand mit irgendwas droht oder irgendwas in Geiselhaft nimmt. Ich habe einzelne FSen explizit gebeten, Wünsche und Befürchtungen zu äußern (siehe gewaltfreie Kommunikation). Niemand hat Forderungen oder Drohungen in den Raum gestellt, keiner hat versucht das Fundament der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzutasten oder sonstiges.

Welches Ziel verfolgt die Stellungnahme? TL;DR: Mir und in Verlängerung dem StAPF zu signalisieren, dass die zwischen Tür und Angel angesprochenen Bedenken Ernst sind; dass es Leute gibt, die sich große Sorgen um die Entwicklung dieses Themas in der ZaPF machen und in dieser Sache um Rat und Gespräch bitten, weil sie nicht wollen, dass es wieder so unglücklich endet oder sie sich gar gezwungen sähen, nicht mehr auf ZaPF zu fahren -- nicht als Drohung sondern als Befürchtung. [1]

Aber der FSR distanziert sich ja nicht von der Äußerung, sondern grundsätzlich von der Idee, dass die ZaPF solche Beschlüsse fasst.

Hallo Björn, ich antworte dir mal in Kurzform. Ich denke, ich habe in jeder Mail klar gemacht, wie deutlich ich zum sich befassen oder gar zu Denkverboten stehe und muss es mir nicht unterstellen lassen, ich würde irgendwen mundtot machen wollen. Im Gegenteil, es zielte ja darauf ab, einen geordneten Dialog zu befördern. Wenn du und Jörg sich angegriffen fühlen wollt, dann bitte, nur zu. Aber aus einem "Wünsche" ein "Wünsche, der ZaPF die Beschlussfassung zu verbieten" herauszulesen, ist absurd. Ich weiß auch gar nicht, wie ich das bei der aktuellen Satzung erreichen könnte, wenn ich wöllte. Ich denke alles andere erklärt sich, wenn man meine vorherigen Ausführungen ohne Wut und Intention zur Politisierung liest. Was die Fragen an den FSR Physik der Uni Oldenburg betrifft, kann ich nur wieder auf Niklas verweisen, wenn der aber nicht antworten will, kann ich dazu nichts tun. Mein Fazit ist, wenn Teilnehmer beider Seiten darum bitten, doch vielleicht gemeinsam drüber zu reden, werde ich auch weiterhin meine Moderation anbieten. Alles weitere was ihr rausgelesen haben wollt, ist völliger Unfug. Viele Grüße, Niklas. Am 21. November 2017 14:17:00 MEZ schrieb "Björn Guth" <bjoern.guth(a)rwth-aachen.de&gt;: Hi, On 20.11.2017 10:23, Niklas Donocik wrote: 1. Die ZaPF hat keinen Beschluss gefasst. Es gibt damit keine Äußerung von der man sich distanzieren könnte. Sicherlich. Aber der FSR distanziert sich ja nicht von der Äußerung, sondern grundsätzlich von der Idee, dass die ZaPF solche Beschlüsse fasst. Die zweite Hälfte ist im Konjunktiv abgefasst! Siehe: " Eine Äußerung zu Resolutionen wie dieser *würde* diese Zusammenarbeit schädigen [...]". Sie würde, wenn sie beschlossen worden wäre. Inwiefern man einen Resolutionsantrag in diesem hypothetischen Szenario eher besser als "Antrag" denn als "Resolution" bezeichnet hätte, vermag ich nicht zu beurteilen. Wenn wir mal ehrlich sind, wäre der Wunsch, der ZaPF die generelle Beschlussfassung zu bestimmten Themen zu verbieten, nur weil diese Beschlüsse den Scheinfrieden innerhalb einer Fachschaft gefährden könnte, noch viel weitreichender. Da sind wir gar nicht mehr weit von Gedankenverboten entfernt, wenn die bloße Diskussion in einem Plenum schon das Problem ist. 2. Die Begründung der Stellungnahme ist für mich nicht hilfreich. Sie spricht davon, dass die Beschlussvorlage "klar allgemeinpolitisch" ist. Dies mag dem Verfasser der Stellungnahme klar sein, mir ist es das jedoch nicht. Ich denke, jede FS darf ihre Auslegung ihrer Zuständigkeiten und Kompetenzen selbst treffen. Sie ist ja schließlich "nur" ihrer VS verantwortlich. Da wir ja davon ausgehen, dass der einzige Punkt, der die FSen davon abhält, sich an einer ordentlichen Diskussion zu beteiligen, das nach dem Anschein fehlende Mandat ist, ist es zumindest von mir eine ehrlich gemeinte Hilfe, sie darauf hinzuweisen, was in den Gesetzen steht, die sie zitieren und wie sich der Text von ihrer Interpretation unterscheidet. Zumindest wurde das im Plenum als einziges substantielles Argument gegen die Reso vorgebracht. Insofern reicht es ja, wenn es den Oldenburger Physik-Studis klar ist. In wie weit das Verschicken von Stellungnahmen an Rezipienten, die sie nicht verstehen können, sinnvoll ist, sei dann auch mal zur Diskussion freigegeben. Da die Fachschaften, die bei diesem Punkt das Plenum verlassen haben, zumindest in meiner Gegenwart, keine genauere Erläuterung ihrer Einschätzung gegeben haben und auch, nach (2), die Stellungnahme dieser verlustig ist, ist diese Meinung, die ich als solche akzeptiere, für mich jedoch inhaltslos und leer und damit nicht verwertbar. Dann verwerte sie halt nicht. Siehe oben, ist zwar öffentliche Stellungnahme aber ob jetzt ein einzelnes ZaPFikon tatsächlich relevantes Adressatikon ist, wage ich zu bezweifeln. Es ist tut dir ja vielleicht gut, dich als einziges Adressatikon auffassen zu können, aber ich muss da deine Vorstellungsblase leider zerplatzen lassen: Die Stellungnahme wurde an den StAPF als Vertretung der ZaPF geschickt und damit ist die Stellungnahme an dich in gleicher Weiße gerichtet, wie an Jörg, mich und alle anderen ZaPFika. Daher ist es durchaus gerechtfertigt, wenn man nach den Sinn der Stellungnahme fragt, wenn sie aus dem Text nicht ersichtlich ist, auch wenn sie dir scheinbar in vollsten Umfang verständlich ist. Und ich möchte hier auch festhalten, dass es mir relativ egal ist, was du aus dieser Stellungnahme liest und mich primär die Intention der Autoren interessiert. Bisher hielt ich die FS in Oldenburg eigentlich für fähig genug, ihre Meinung selbst du vertreten. Der Standpunkt ist damit kein Unwissen der Rechtslage mehr, sondern eine Verweigerungshaltung den rechtlichen Rahmen voll auszuschöpfen. Ich denke jeder FSR darf sich weigern irgendetwas zu tun, wenn er der Meinung ist, mit der Weigerung *seine* Studis zu vertreten. Der FSR der FU Berlin sieht das sicherlich anders und das ist auch gut so. Richtig, da stimme ich dir zu. Problematisch wird es aber, wenn versucht wird, diese Entscheidung anderen FSen aufzuzwingen und bis zu einer sinnvolleren Erklärung kann man der Stellungnahme leider nicht viel mehr entnehmen. Im speziellen finde den Verweis von Niklas auf das niedersächsische Hochschulgesetz zu kurz gegriffen Korrektur: Den Verweis des FSR Physik der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg [...] Macht es nicht besser... Dies impliziert kein Vetorecht einzelner Fachschaften zu Themen des Plenums, da innerfachschaftliche Geschlossenheit für die ZaPF kein legitimer Grund ist und die Nichtteilnahme an Debatten und Abstimmungen vollkommen legitim ist. Sicherlich nicht. Mir ging es mit dem Beispiel aber auch gerade *nicht* darum, aus der HoPo/AllPo Debatte eine Präzedenz für ein Vetorecht zu schaffen oder sonstige endgültige Lösung zu schaffen, sondern darum zu verdeutlichen warum ich es für sinnvoll halte, drüber zu debattieren wie man da besser aufeinander ein- und miteinander umgeht. Du implizierst doch hoffentlich nicht, dass die ZaPF nur die Möglichkeiten habe, entweder komplett zu eskalieren oder den TOP erst gar nicht zur Sprache zu bringen. Mir ginge es darum, Verständnis aufzubauen, sodass solche (inhaltleich gleichen/ verwandten) Debatten zukünftig ohne Eskalation ablaufen können. In meinem Beispiel bemerkte ich nur, dass der Wunsch nach Einigkeit in der FS legitim ist. Der Wunsch, sich als Studis zu solch wichtigen Themen wie dem Atomwaffensperrvertrag zu äußern, ist ebenso legitim. Die Idee nicht zu Erst mit Taten ("Vetorecht") loszugehen sondern erstmal, ohne den resultierenden Konflikt zu beachten, über die einzelnen Bedürfnisse und Wünsche nachzudenken, nennt man im Übrigen gewaltfreie Kommunikation (erneut macht sich das LA Studium bezahlt). Vielleicht kannst du mir auch mit deiner Kenntnis aus dem Lehramtstudium helfen, wie man diametrale Positionen ohne eine ergebnisoffene Diskussion unter einen Hut bringen kann. Das Problem ist aber nicht allein in der Diskussionskultur zu verorten, es hat dieser Debatte z.B. offensichtlich auch nicht geholfen weit nach Mitternacht geführt zu werden oder letzter Abstimmungspunkt gewesen zu sein. Freilich, aber da unterscheide ich in Dinge, an denen ich was ändern könnte und den Rest. Dir hier angeführten Faktoren gehören zu letzerem, weil es zwangsläufig irgendwann wieder einen solchen TOP gibt, der einfach zu solcher Uhrzeit dran kommen wird (Gesetz der großen Antragszahlen). Da möchte ich euch mal widersprechen. Auf einem Abschlussplenum der letzten ZaPFen wäre es nie zu so einer Diskussion gekommen, da bis zu dem Zeitpunkt schon die Hälfte der FSen abgereist wären. Auch möchte ich mal in den Ring werfen, dass diese Diskussion nach meiner Ansicht bei weitem nicht die Katastrophe ist, zu der sie hier gerade gemacht wird. Sie hat uns aufgezeigt, dass wir ein sehr tief liegendes Problem in unserem Selbstverständnis, der Diskussionskultur und dem Grundverständnis von Demokratie haben. Ohne das Entgleisen wäre das so nie zu Tage getreten und wir könnten nicht versuchen daran zu arbeiten. Ohne eine inhaltliche Klärung der Sache, kann eine Debatte über Diskussionskultur im Vakuum keine Lösung bringen; noch weniger als Podiumsdiskussion. Wenn, wie in der vergangenen Debatte, eine Seite sich der Diskussion verweigert, ich erinnere an Björns Frage ohne Antwort "Was müssen wir tun um euch vom Brückenschlag zu überzeugen" und eben jene Seite es auch ist, die selbst nach dem Scheitern des Punktes, den sie ablehnte, noch damit droht in Zukunft die Tagung zu boykottieren, dann ist dies kein Problem der Diskussionskultur mehr, sondern der eigenen Demokratieauffassung, da Diskussion Dialog voraussetzt. Und warum sollte ich dann nicht versuchen dürfen, bei den Reso-Gegnern für diesen Dialog zu werben? Nicht übermüdet in einem Plenum unter Zeitdruck und als Antwort auf Verbalattacken, sondern gemütlich beim Besuch in der FS? Du unterstelltst ja beinahe, dass von denen niemand an seiner eigenen Meinung arbeiten möchte. Naja, das geht aber nur, wenn man den Vertretern der Gegenposition auch entgegenwerfen darf, dass sie eine unsinnige Position vertreten und darlegen warum diese unsinnig ist. Und zu verlangen, bestimmte Themen nicht zu behandeln und als zentrale Begründung das Bewahren des Scheinfriedens in der eigenen FS vorzubringen ist so eine Position, die in meinen Augen in einem demokratischen System unsinnig ist. Und durch Unterhaltungen mit ein paar der lautesten Kritiker der Reso in anderen Situationen auf der letzten ZaPF habe ich schon den Eindruck, dass sie nicht willens sind ihren Standpunkt zu ändern. Eine Debatte nicht anzutreten ist legitim, anzutreten, aber ihr im Kern auszuweichen, oder gar die Debatte für alle aus privaten Gründen in Geiselhaft nehmen zu wollen, ist es nicht. Erneut möchte ich nochmal vermerken, dass hier niemand mit irgendwas droht oder irgendwas in Geiselhaft nimmt. Ich habe einzelne FSen explizit gebeten, Wünsche und Befürchtungen zu äußern (siehe gewaltfreie Kommunikation). Niemand hat Forderungen oder Drohungen in den Raum gestellt, keiner hat versucht das Fundament der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzutasten oder sonstiges. Zum einen wurde mir in Plenum persönlich gesagt, dass wir als die Personen, die die Reso unterstützt haben, am Streit in der Fachschaft der Person schuld sein und auch dass Fachschaften nicht mehr zur ZaPF kommen würden, wenn weiter solche Themen behandelt würden. Und auch aus dieser Stellungnahme kann man diese Drohung durchaus herauslesen. Daher fragen wir ja, was die Intention dieser Reso war oder ist. Welches Ziel verfolgt die Stellungnahme? TL;DR: Mir und in Verlängerung dem StAPF zu signalisieren, dass die zwischen Tür und Angel angesprochenen Bedenken Ernst sind; dass es Leute gibt, die sich große Sorgen um die Entwicklung dieses Themas in der ZaPF machen und in dieser Sache um Rat und Gespräch bitten, weil sie nicht wollen, dass es wieder so unglücklich endet oder sie sich gar gezwungen sähen, nicht mehr auf ZaPF zu fahren -- nicht als Drohung sondern als Befürchtung. [1] Wenn das wirklich der Fall wäre, wäre dies vielleicht nicht das schlechteste Medium dies zu kommunizieren, aber auch bei weitem kein gutes. Wenn du der FS in Oldenburg unterstellen möchtest, dass sie nicht in der Lage sind ihre Gedanken in einer sinnvollen Weise zu äußern, ist das eine Sache, die du mit ihnen ausmachen musst. Ich für meinen Teil würde aber gerne von den Menschen, die wissen, was sie mit ihrem Text bezwecken wollten, hören, was ihr Ziel im Versenden dieses Textes war. Ich möchte hier auch nochmal einen mir sehr wichtigen Punkt betonen: Die ZaPF ist eine demokratische Veranstaltung und Demokratie lebt nun mal davon, dass man sich trifft und über Themen austauscht und eventuell auch über strittige Themen streitet. Am Ende wird dann über den Sachverhalt abgestimmt und mit dem was dann am Ende rauskommt müssen dann alle Seiten leben. Wenn dann aber Fachschaften ankündigen nicht mehr auf ZaPFen kommen zu wollen, wenn Themen behandelt werden, von denen sie der Meinung sind, sich nicht äußern zu können, sollte die ZaPF nicht von ihrem offen demokratischen Prozess abzuweichen um es diesen Recht zu machen. Die Aufgabe der Demokratie ist nicht, dass jeder das bekommt, was er will, sondern einen Kompromiss zu finden, mit dem die Mehrheit leben kann. Wenn FSen der Meinung sind, dass sie dies nicht aushalten können, finde ich das sehr Schade, aber für mich gibt es prozedurale Konzepte, die nicht zur Debatte stehen dürfen. Und ein aufweichen des offen demokratischen Prozess wie er scheinbar in der Stellungnahme gefordert wird, stellt dies da. Grüße, Björn -- Diese Nachricht wurde von meinem Android-Gerät mit K-9 Mail gesendet. _______________________________________________ StAPF mailing list -- stapf(a)zapf.in To unsubscribe send an email to stapf-leave(a)zapf.in

Hi, nagut, die Erfahrung im Lehramt sagt einem: was man nicht verstehen will, versteht man auch nicht. Nochmal deutlich: Der Grund, warum sich dieser FSR in einer öffentlichen Stellungnahme dazu geäußert hat, besteht nicht (oder wenn dann nur nebenbei) darin, dass sie öffentlich eine Position beziehen. Ich hatte am Mittwoch der ZaPF, wie erwähnt, ein paar Leute "weg geschickt", die mich eben ansprachen, wie ich das sehe und ob der StAPF sich nicht damit befassen kann. Ich hatte darauf verwiesen, dass mir einzelne Aussagen/ Bitten zu Hören-Sagen sind. Falls es tatsächlich FSen gebe, die so über den TOP erregt seien, dass sie nicht mehr kommen würden, sollten sie doch entsprechend das in ihrer Sitzung behandeln und das verschriftlichen. Insofern bin der Adressat dieser Stellungnahme erstmal ich. Die Logik dahinter war zu sehen, ob und wie ernst das ist oder ob z.B. einfach nur Niklas B. am Mittwoch etwas rumgepöbelt oder -gemeckert hat und das wars. Dann hätte man das nicht weiter behandeln müssen. Dem StAPF hat diese Stellungnahme offensichtlich ja gereicht, das Ganze ernst zu nehmen und damit hat sie wohl ihren intendierten Zweck erfüllt. 1. Die ZaPF hat keinen Beschluss gefasst. Es gibt damit keine Äußerung von der man sich distanzieren könnte. Sicherlich. Aber der FSR distanziert sich ja nicht von der Äußerung, sondern grundsätzlich von der Idee, dass die ZaPF solche Beschlüsse fasst. Die zweite Hälfte ist im Konjunktiv abgefasst! Siehe: " Eine Äußerung zu Resolutionen wie dieser *würde* diese Zusammenarbeit schädigen [...]". Sie würde, wenn sie beschlossen worden wäre. Inwiefern man einen Resolutionsantrag in diesem hypothetischen Szenario eher besser als "Antrag" denn als "Resolution" bezeichnet hätte, vermag ich nicht zu beurteilen. 2. Die Begründung der Stellungnahme ist für mich nicht hilfreich. Sie spricht davon, dass die Beschlussvorlage "klar allgemeinpolitisch" ist. Dies mag dem Verfasser der Stellungnahme klar sein, mir ist es das jedoch nicht. Ich denke, jede FS darf ihre Auslegung ihrer Zuständigkeiten und Kompetenzen selbst treffen. Sie ist ja schließlich "nur" ihrer VS verantwortlich. Insofern reicht es ja, wenn es den Oldenburger Physik-Studis klar ist. Weiter beantworten kann ich das nicht, da müsste sich Niklas nochmal zu Wort melden. Da die Fachschaften, die bei diesem Punkt das Plenum verlassen haben, zumindest in meiner Gegenwart, keine genauere Erläuterung ihrer Einschätzung gegeben haben und auch, nach (2), die Stellungnahme dieser verlustig ist, ist diese Meinung, die ich als solche akzeptiere, für mich jedoch inhaltslos und leer und damit nicht verwertbar. Dann verwerte sie halt nicht. Siehe oben, ist zwar öffentliche Stellungnahme aber ob jetzt ein einzelnes ZaPFikon tatsächlich relevantes Adressatikon ist, wage ich zu bezweifeln. Der Standpunkt ist damit kein Unwissen der Rechtslage mehr, sondern eine Verweigerungshaltung den rechtlichen Rahmen voll auszuschöpfen. Ich denke jeder FSR darf sich weigern irgendetwas zu tun, wenn er der Meinung ist, mit der Weigerung *seine* Studis zu vertreten. Der FSR der FU Berlin sieht das sicherlich anders und das ist auch gut so. Im speziellen finde den Verweis von Niklas auf das niedersächsische Hochschulgesetz zu kurz gegriffen Korrektur: Den Verweis des FSR Physik der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg [...] Man verzeihe mir an dieser Stelle die pointierte Bemerkung, dass wer sich hinter dem Gesetz verstecken will, es auch gelesen haben sollte. Ich verzeihe nichts, was keiner Verzeihung bedarf. Dies impliziert kein Vetorecht einzelner Fachschaften zu Themen des Plenums, da innerfachschaftliche Geschlossenheit für die ZaPF kein legitimer Grund ist und die Nichtteilnahme an Debatten und Abstimmungen vollkommen legitim ist. Sicherlich nicht. Mir ging es mit dem Beispiel aber auch gerade *nicht* darum, aus der HoPo/AllPo Debatte eine Präzedenz für ein Vetorecht zu schaffen oder sonstige endgültige Lösung zu schaffen, sondern darum zu verdeutlichen warum ich es für sinnvoll halte, drüber zu debattieren wie man da besser aufeinander ein- und miteinander umgeht. Du implizierst doch hoffentlich nicht, dass die ZaPF nur die Möglichkeiten habe, entweder komplett zu eskalieren oder den TOP erst gar nicht zur Sprache zu bringen. Mir ginge es darum, Verständnis aufzubauen, sodass solche (inhaltleich gleichen/ verwandten) Debatten zukünftig ohne Eskalation ablaufen können. In meinem Beispiel bemerkte ich nur, dass der Wunsch nach Einigkeit in der FS legitim ist. Der Wunsch, sich als Studis zu solch wichtigen Themen wie dem Atomwaffensperrvertrag zu äußern, ist ebenso legitim. Die Idee nicht zu Erst mit Taten ("Vetorecht") loszugehen sondern erstmal, ohne den resultierenden Konflikt zu beachten, über die einzelnen Bedürfnisse und Wünsche nachzudenken, nennt man im Übrigen gewaltfreie Kommunikation (erneut macht sich das LA Studium bezahlt). Das Problem ist aber nicht allein in der Diskussionskultur zu verorten, es hat dieser Debatte z.B. offensichtlich auch nicht geholfen weit nach Mitternacht geführt zu werden oder letzter Abstimmungspunkt gewesen zu sein. Freilich, aber da unterscheide ich in Dinge, an denen ich was ändern könnte und den Rest. Dir hier angeführten Faktoren gehören zu letzerem, weil es zwangsläufig irgendwann wieder einen solchen TOP gibt, der einfach zu solcher Uhrzeit dran kommen wird (Gesetz der großen Antragszahlen). Ohne eine inhaltliche Klärung der Sache, kann eine Debatte über Diskussionskultur im Vakuum keine Lösung bringen; noch weniger als Podiumsdiskussion. Wenn, wie in der vergangenen Debatte, eine Seite sich der Diskussion verweigert, ich erinnere an Björns Frage ohne Antwort "Was müssen wir tun um euch vom Brückenschlag zu überzeugen" und eben jene Seite es auch ist, die selbst nach dem Scheitern des Punktes, den sie ablehnte, noch damit droht in Zukunft die Tagung zu boykottieren, dann ist dies kein Problem der Diskussionskultur mehr, sondern der eigenen Demokratieauffassung, da Diskussion Dialog voraussetzt. Und warum sollte ich dann nicht versuchen dürfen, bei den Reso-Gegnern für diesen Dialog zu werben? Nicht übermüdet in einem Plenum unter Zeitdruck und als Antwort auf Verbalattacken, sondern gemütlich beim Besuch in der FS? Du unterstelltst ja beinahe, dass von denen niemand an seiner eigenen Meinung arbeiten möchte. Eine Debatte nicht anzutreten ist legitim, anzutreten, aber ihr im Kern auszuweichen, oder gar die Debatte für alle aus privaten Gründen in Geiselhaft nehmen zu wollen, ist es nicht. Erneut möchte ich nochmal vermerken, dass hier niemand mit irgendwas droht oder irgendwas in Geiselhaft nimmt. Ich habe einzelne FSen explizit gebeten, Wünsche und Befürchtungen zu äußern (siehe gewaltfreie Kommunikation). Niemand hat Forderungen oder Drohungen in den Raum gestellt, keiner hat versucht das Fundament der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzutasten oder sonstiges. Welches Ziel verfolgt die Stellungnahme? TL;DR: Mir und in Verlängerung dem StAPF zu signalisieren, dass die zwischen Tür und Angel angesprochenen Bedenken Ernst sind; dass es Leute gibt, die sich große Sorgen um die Entwicklung dieses Themas in der ZaPF machen und in dieser Sache um Rat und Gespräch bitten, weil sie nicht wollen, dass es wieder so unglücklich endet oder sie sich gar gezwungen sähen, nicht mehr auf ZaPF zu fahren -- nicht als Drohung sondern als Befürchtung. [1] Viele Grüße, Niklas [1] Wie oben erwähnt, hat der FSR hier vielleicht zum falschen Medium (öffentliche Stellungnahme) gegriffen, eine Email vom Faschaftsacc an stapf@ hätte es sicher auch getan. Am 19.11.2017 um 22:23 schrieb Jörg Behrmann: > Moin, > > leider beantwortet deine Mail meine Fragen nicht und geht in weiten Teilen auch > komplett an ihnen vorbei. Ich versuche sie nochmal zu präzisieren. > > Meine Frage an deinen Namensgenossen war, welchen Zweck diese > Stellungnahme erfüllt, welches Ziel sie verfolgt. > > Dieser Punkt ist mir wirklich nicht klar und das auf mehreren Ebenen. > > 1. Die ZaPF hat keinen Beschluss gefasst. Es gibt damit keine Äußerung von der > man sich distanzieren könnte. > > 2. Die Begründung der Stellungnahme ist für mich nicht hilfreich. Sie spricht > davon, dass die Beschlussvorlage "klar allgemeinpolitisch" ist. Dies mag dem > Verfasser der Stellungnahme klar sein, mir ist es das jedoch nicht. > > In Anbetracht von (1) könnte ich annehmen, dass schon die bloße Vorlage dieser > und ähnlicher Beschlussfassung in Zukunft unterbleiben soll. Da ich diesen > Gedanken absurd finde, wie ich gleich darlegen werde, möchte ich dies Niklas > nicht unterstellen und frage nach dem genauen Zweck der Stellungnahme. > > Da die Fachschaften, die bei diesem Punkt das Plenum verlassen haben, zumindest > in meiner Gegenwart, keine genauere Erläuterung ihrer Einschätzung gegeben haben > und auch, nach (2), die Stellungnahme dieser verlustig ist, ist diese Meinung, > die ich als solche akzeptiere, für mich jedoch inhaltslos und leer und damit > nicht verwertbar. > > Mir geht es bei einer solchen Einschätzung auch nicht darum, dass die Leute den > rechtlichen Rahmen nicht verstehen, wie du aus meiner letzten Mail > herausliest. Ich könnte damit leben, wenn Leute eingestehen, dass sie nicht in > der Lage sind soetwas zu bewerten, aber das ist nicht was im Abschlussplenum > stattgefunden hat und was auch bis jetzt nicht stattfindet, da die > Beschlussfassung als offensichtlich ("klar") allgemeinpolitisch bewertet > wird. Der Standpunkt ist damit kein Unwissen der Rechtslage mehr, sondern eine > Verweigerungshaltung den rechtlichen Rahmen voll auszuschöpfen. > > Dies ist für mich insoweit traurig, da es gerade auf dieser ZaPF einen > Arbeitskreis zum politischen Mandat gab, bei dem der rechtliche Rahmen des > BVerfG (Brückenschlag) im Konsens zur Kenntnis genommen wurde. Im speziellen > finde den Verweis von Niklas auf das niedersächsische Hochschulgesetz zu kurz > gegriffen, da sein FSR eben nicht nur für Hochschulpolitik gewählt wurde, > sondern nach Satz 4 von [1] eben auch soziale und kulturelle Belange der > Studierenden in der Gesellschaft wahrnimmt und zur politischen Bildung beiträgt > und explizit (Satz 6) ein politisches Mandat wahrnimmt, nicht nur ein > hochschulpolitisches. Man verzeihe mir an dieser Stelle die pointierte > Bemerkung, dass wer sich hinter dem Gesetz verstecken will, es auch gelesen > haben sollte. > > Die Bewertung was allgemein- und was hochschulpolitisch ist, ist eben nicht > glasklar. Der Grund für das Brückenschlagsurteil war, Paddy möge mich > berichtigen, falls ich mich falsch erinnere, ein RCDS der gegen seinen AStA > klagte, weil dieser ein Studiticket als umweltfreundlich beworben hatte, was > dem RCDS als allgemeinpolitische, da umweltpolitische, Äußerung zu weit ging. > > Sollte der in Zukunft anzulegende Maßstab zur Bewertung von Beschlussvorlagen > der aus deinem Beispiel > >> Beispiel: Es gibt FSen die menschlich hervorragend funktionieren, HoPo mäßig >> eng zusammen stehen, aber bei allgemeinpolitischen Themen gespalten, >> vielleicht sogar an Parteillinien verharrt sind. Die Bitte, das zu achten >> und einfach auf Allg. Po zu verzichten, damit das die FS nicht spaltet, ist >> meiner Ansicht nach sehr legitim. >> > sein, so werden wir in Zukunft keinen Beschluss mehr fassen. Die Angelegenheiten > innerhalb einer Fachschaft dürfen gerade nicht die Sorge der ZaPF sein, so wie > auch in anderen Parlamenten nicht auf Beschlussvorlagen verzichtet wird, die bei > einzelnen Parteien zu innerparteilichen Zerrüttungen führen und auch unsere GO > sieht in Punkt 4 von Absatz 4.1 [2] vor "[..] wie [die Fachschaft] abstimmt, ist > innerhalb der jeweiligen Fachschaft zu regeln." Dies impliziert kein Vetorecht > einzelner Fachschaften zu Themen des Plenums, da innerfachschaftliche > Geschlossenheit für die ZaPF kein legitimer Grund ist und die Nichtteilnahme an > Debatten und Abstimmungen vollkommen legitim ist. > > Es ist meiner Meinung nach aber auch ein extrem trügerischer Friede, wenn die > Leute nur so lange arbeitsfähig sind, so lange nie ein kontroverses Thema > berührt wird. > > Mit dem letzten Punkt möchte ich auch zum Problem der Diskussionskultur kommen. > > Die Debatte auf dem Abschlussplenum ist entglitten, wofür ich eine eigene Schuld > einräume. Das Problem ist aber nicht allein in der Diskussionskultur zu > verorten, es hat dieser Debatte z.B. offensichtlich auch nicht geholfen weit > nach Mitternacht geführt zu werden oder letzter Abstimmungspunkt gewesen zu > sein. > > Gerade bei der vorliegenden Debatte halte ich es im speziellen aber auch nicht > für möglich die Diskussionskultur losgelöst von der Sache zu betrachten. Ohne > eine inhaltliche Klärung der Sache, kann eine Debatte über Diskussionskultur im > Vakuum keine Lösung bringen; noch weniger als Podiumsdiskussion. Wenn, wie in > der vergangenen Debatte, eine Seite sich der Diskussion verweigert, ich erinnere > an Björns Frage ohne Antwort "Was müssen wir tun um euch vom Brückenschlag zu > überzeugen" und eben jene Seite es auch ist, die selbst nach dem Scheitern des > Punktes, den sie ablehnte, noch damit droht in Zukunft die Tagung zu > boykottieren, dann ist dies kein Problem der Diskussionskultur mehr, sondern der > eigenen Demokratieauffassung, da Diskussion Dialog voraussetzt. Nicht nur > Dialog, sondern auch verschiedene Standpunkte, die angegriffen werden können und > zuvorderst noch ein Thema das bearbeitet wird: Diskussionskultur setzt > Diskussion voraus. > > Eine Debatte nicht anzutreten ist legitim, anzutreten, aber ihr im Kern > auszuweichen, oder gar die Debatte für alle aus privaten Gründen in Geiselhaft > nehmen zu wollen, ist es nicht. Aus diesem Grund frage ich > > Welches Ziel verfolgt die Stellungnahme? > > Gruß, > Jörg > > [1] "[..] 3 Die Studierendenschaft ist eine rechtsfähige > Teilkörperschaft der Hochschule mit dem Recht der Selbstverwaltung. 4 > Sie hat insbesondere die hochschulpolitischen, sozialen und kulturellen > Belange der Studierenden in Hochschule und Gesellschaft wahrzunehmen. 5 > Sie hat die Aufgabe, die politische Bildung der Studierenden und die > Verwirklichung der Aufgaben der Hochschule zu fördern. 6 In diesem Sinne > nimmt sie für ihre Mitglieder ein politisches Mandat wahr. [..]" > [2] https://github.com/ZaPF/Geschaeftsordnung_ZaPF/blob/master/go.rst#41-abst... > > On Sun, Nov 19, 2017 at 08:47:14AM +0100, Niklas Donocik wrote: >> Hallo Jörg, >> >> ich antworte mal an Stelle des anderen Niklas. >> Aus deinem Text lese ich, dass du die von Niklas (Brandt, Uni Oldenburg) >> versandte Stellungnahme nicht zuordnen kannst. Das Pad, dass die Erklärung >> enthält, findest du unter >> >> http://stapf.pad.spline.de/193 >> >> Ich glaube den Link hatten wir gestern nur im Mumble geteilt (mea culpa). >> Der relevante Punkt ist dort: "allgemeinpolitische Resos[Nachbereitung >> ICAN-Reso/PosPap]". >> Da ich dir jetzt aber ohnehin ne Mail schreibe, kann ich das auch gleich >> ausführlicher erklären: >> >> === Wie ist das Thema zu uns gekommen? === >> Am Mittwoch der Siegen-ZaPF hatten mich mehrere FSler (inkl. Niklas) >> angesprochen und erklärt, dass sie dieser TOP im Endplenum extrem frustriert >> hätte und dass sie unter diesen Umständen überlegen, gar nicht mehr auf >> ZaPFen zu fahren. >> Da das an diesem Ort erstmal nur Einzelaussagen waren, habe ich alle, die >> mich derart angesprochen, gebeten, dass ganze doch lieber erstmal noch in >> ihrer FS zu diskutieren und wenn das dann wirklich ein Problem ist, dann >> sollen sie doch bitte was schriftliches vorlegen, über das man dann reden >> könnte. >> Niklas hat mir dann im Vorfeld der Klausurtagung dann diese Stellungnahme >> geschickt und ich hab das Thema in die TOP Liste eingetragen (Pad 191). >> >> === Welches Problem sehe ich hier? === >> Mir persönlich geht es, motiviert durch obiges, *nicht* um die Frage nach >> dem Inhalt (Kernwaffen), dem Recht der allgemeinpolitischen Äußerung oder >> dem Brückenschlag dorthin, sondern darum, dass ich denke, dass dieser TOP >> extrem eskaliert ist. >> Das eine Diskussion hoch kocht ist ja normal und vor kritischen Themen >> sollte die ZaPF auch keinen Halt machen. Die überwältigende Unterstützung >> für den Inhalt steht aber in heftigem Kontrast zu dem tatsächlichen >> Diskussionsverlauf. >> Ich sehe das als größeres Thema der Streitkultur der ZaPF, die hier meiner >> Ansicht nach gelitten hat. >> >> === Lösungsvorschläge/ Warum auf ner Klausurtagung? === >> Meine Idee war es, mich nach einer kurzen Abkühlzeit nochmal mit einigen >> FSen in Verbindung zu setzen, um zu ergründen, was genau die Bedenken waren >> (siehe untern, ggf. nicht allzu trivial) und wie man besser damit umgehen >> könnte, was sie sich von den anderen erwartet hätten etc. >> Wenn von denjenigen gewünscht könnte man auch einen AK in Heidelberg machen, >> in Form einer Podiumsdiskussion, aber eben gerade *nicht* zur inhaltlichen >> Frage ob und wenn ja wie man darf und ob und wenn ja wie wir wollen etc. >> sondern einfach zur Nachbereitung. Weil eben mehrere signalisiert haben, >> dass sie sich die Nachbereitung wünschen würden und ja niemand aus Jux und >> Dollerei gegeneinander so einen Groll hegt. >> Auf der Klausurtagung deshalb, um mit den anderen zu besprechen, ob es sich >> lohnen würde, dass zu versuchen. Und wir meinen ja. Ich denke nicht, dass >> wir hier als StAPF weggucken sollten und warten, bis Gras über die Sache >> gewachsen ist. Ich denke, wir sind in der idealen Position moderierend tätig >> zu werden, auch wenn das nicht zu den satzungsmäßigen Aufgaben gehört. >> >> === Welches Problem haben "diese" FSen? === >> Von Stefan aus Köln fiel im Plenum folgender, beinahe wortgetreuer >> Ausspruch: "und da kann man nicht immer mit Gesetzen und sowas ankommen >> [...] dann muss man auch mal über seinen eigenen Schatten springen", der >> impliziert, dass er von den anderen FSen dasselbe Rechtsverständnis >> verlangt, was er seiner Arbeit zu Grunde legt. >> Aus deiner Email lese ich, dass du denkst, dass die meisten nur nicht >> wissen, was Sache ist und von der rechtlichen Sprache "abgeschreckt" sind. >> >> Während ich das bei einigen FSen durchaus für zutreffend halte und euch >> zustimme, dass wenn, dann ja wohl die Studierenden sich sowas rausnehmen >> können sollten, gibt es hier wesentlich mehr Dimensionen. Grundsätzlich >> würde es meiner Meinung nach schon viel helfen, dass man nicht alles als >> persönlichen Angriff wahr nimmt und auch nicht über andere FSen als die >> /Gegner/ denkt, die /besiegt/ werden müssen. >> >> Beispiel: Es gibt FSen die menschlich hervorragend funktionieren, HoPo mäßig >> eng zusammen stehen, aber bei allgemeinpolitischen Themen gespalten, >> vielleicht sogar an Parteillinien verharrt sind. Die Bitte, das zu achten >> und einfach auf Allg. Po zu verzichten, damit das die FS nicht spaltet, ist >> meiner Ansicht nach sehr legitim. >> >> Außerdem geht es mir ja um den allgemeinen Punkt der Streit- und >> Diskussionskultur, in eine "wir wollen uns damit absolut nicht befassen" >> Situation kann man auch abseits der Allgemeinpolitik durchaus mal geraten. >> >> Ich hab dir jetzt einfach alles geschrieben, was im Wesentlichen gestern zur >> Sprache kam, ich denke das beantwortet deine Fragen aber auch. Sonst frag >> einfach nochmal nach (auf der Sitzung um 10 werden wir nicht soviel Zeit >> haben, aber man kann ja eine neue Sitzung ansetzen). >> >> Viele Grüße aus dem kalten KIT, >> Niklas >> >> Am 18.11.2017 um 23:37 schrieb Jörg Behrmann: >>> Nur aus Interesse, ohne euer Recht in Zweifel zu ziehen beliebige >>> Stellungnahmen zu machen oder das Plenum aus Protest zu verlassen, aber >>> welchen Zweck erfüllt die Stellungnahme? >>> >>> Ob dessen, dass die ZaPF zu dem kritisierten Punkt keinen Beschluss >>> gefasst hat, gibt es keine Äußerung von der man sich distanzieren könnte. >>> >>> Ich möchte auch nochmals betonen, dass ich die in der Stellungnahme >>> geäußerte Meinung als solche akzeptiere, aber mich trotzdem freuen >>> würde, wenn mir erklärt werden könnte, wieso der Resolutionstext "klar >>> die Grenzen zum allgemeinpolitischen Mandat überschreitet." Da mir dies >>> ohne Bezug auf die einschlägige Rechtslage des BVerfG, aber vorallem >>> auch schon durch den in der Stellungnahme zitierten Absatz des >>> niedersächsischen Hochschulgesetzes in Gänze [1] nicht klar ist. >>> >>> Ich hoffe insbesondere, dass an einer nach Carl von Ossietzky benannten >>> Hochschule der kritisierte Resolutionstext nicht dazu geeignet ist den >>> Fachschafts- und Hochschulfrieden zu stören. >>> >>> Gruß, >>> Jörg >>> >>> [1] "[..] 3 Die Studierendenschaft ist eine rechtsfähige >>> Teilkörperschaft der Hochschule mit dem Recht der Selbstverwaltung. 4 >>> Sie hat insbesondere die hochschulpolitischen, sozialen und kulturellen >>> Belange der Studierenden in Hochschule und Gesellschaft wahrzunehmen. 5 >>> Sie hat die Aufgabe, die politische Bildung der Studierenden und die >>> Verwirklichung der Aufgaben der Hochschule zu fördern. 6 In diesem Sinne >>> nimmt sie für ihre Mitglieder ein politisches Mandat wahr. [..]" >>> >>> >>> On November 18, 2017 2:50:59 PM UTC, Niklas Brandt >>> <niklas.brandt(a)uni-oldenburg.de&gt; wrote: >>>> Anbei unsere Stellungnahme zum verlassen des Endplenums als folge der >>>> Debatte um das allgemeinpolitische Mandat. >>> >>> _______________________________________________ >>> StAPF mailing list -- stapf(a)zapf.in >>> To unsubscribe send an email to stapf-leave(a)zapf.in >> >> >> _______________________________________________ >> StAPF mailing list -- stapf(a)zapf.in >> To unsubscribe send an email to stapf-leave(a)zapf.in

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