Hallo Jörg,

ich antworte mal an Stelle des anderen Niklas.
Aus deinem Text lese ich, dass du die von Niklas (Brandt, Uni Oldenburg) versandte Stellungnahme nicht zuordnen kannst. Das Pad, dass die Erklärung enthält, findest du unter

http://stapf.pad.spline.de/193

Ich glaube den Link hatten wir gestern nur im Mumble geteilt (mea culpa). Der relevante Punkt ist dort: "allgemeinpolitische Resos [Nachbereitung ICAN-Reso/PosPap]".
Da ich dir jetzt aber ohnehin ne Mail schreibe, kann ich das auch gleich ausführlicher erklären:

=== Wie ist das Thema zu uns gekommen? ===
Am Mittwoch der Siegen-ZaPF hatten mich mehrere FSler (inkl. Niklas) angesprochen und erklärt, dass sie dieser TOP im Endplenum extrem frustriert hätte und dass sie unter diesen Umständen überlegen, gar nicht mehr auf ZaPFen zu fahren.
Da das an diesem Ort erstmal nur Einzelaussagen waren, habe ich alle, die mich derart angesprochen, gebeten, dass ganze doch lieber erstmal noch in ihrer FS zu diskutieren und wenn das dann wirklich ein Problem ist, dann sollen sie doch bitte was schriftliches vorlegen, über das man dann reden könnte.
Niklas hat mir dann im Vorfeld der Klausurtagung dann diese Stellungnahme geschickt und ich hab das Thema in die TOP Liste eingetragen (Pad 191).

=== Welches Problem sehe ich hier? ===
Mir persönlich geht es, motiviert durch obiges, *nicht* um die Frage nach dem Inhalt (Kernwaffen), dem Recht der allgemeinpolitischen Äußerung oder dem Brückenschlag dorthin, sondern darum, dass ich denke, dass dieser TOP extrem eskaliert ist.
Das eine Diskussion hoch kocht ist ja normal und vor kritischen Themen sollte die ZaPF auch keinen Halt machen. Die überwältigende Unterstützung für den Inhalt steht aber in heftigem Kontrast zu dem tatsächlichen Diskussionsverlauf.
Ich sehe das als größeres Thema der Streitkultur der ZaPF, die hier meiner Ansicht nach gelitten hat.

=== Lösungsvorschläge/ Warum auf ner Klausurtagung? ===
Meine Idee war es, mich nach einer kurzen Abkühlzeit nochmal mit einigen FSen in Verbindung zu setzen, um zu ergründen, was genau die Bedenken waren (siehe untern, ggf. nicht allzu trivial) und wie man besser damit umgehen könnte, was sie sich von den anderen erwartet hätten etc.
Wenn von denjenigen gewünscht könnte man auch einen AK in Heidelberg machen, in Form einer Podiumsdiskussion, aber eben gerade *nicht* zur inhaltlichen Frage ob und wenn ja wie man darf und ob und wenn ja wie wir wollen etc. sondern einfach zur Nachbereitung. Weil eben mehrere signalisiert haben, dass sie sich die Nachbereitung wünschen würden und ja niemand aus Jux und Dollerei gegeneinander so einen Groll hegt.
Auf der Klausurtagung deshalb, um mit den anderen zu besprechen, ob es sich lohnen würde, dass zu versuchen. Und wir meinen ja. Ich denke nicht, dass wir hier als StAPF weggucken sollten und warten, bis Gras über die Sache gewachsen ist. Ich denke, wir sind in der idealen Position moderierend tätig zu werden, auch wenn das nicht zu den satzungsmäßigen Aufgaben gehört.

=== Welches Problem haben "diese" FSen? ===
Von Stefan aus Köln fiel im Plenum folgender, beinahe wortgetreuer Ausspruch: "und da kann man nicht immer mit Gesetzen und sowas ankommen [...] dann muss man auch mal über seinen eigenen Schatten springen", der impliziert, dass er von den anderen FSen dasselbe Rechtsverständnis verlangt, was er seiner Arbeit zu Grunde legt.
Aus deiner Email lese ich, dass du denkst, dass die meisten nur nicht wissen, was Sache ist und von der rechtlichen Sprache "abgeschreckt" sind.

Während ich das bei einigen FSen durchaus für zutreffend halte und euch zustimme, dass wenn, dann ja wohl die Studierenden sich sowas rausnehmen können sollten, gibt es hier wesentlich mehr Dimensionen. Grundsätzlich würde es meiner Meinung nach schon viel helfen, dass man nicht alles als persönlichen Angriff wahr nimmt und auch nicht über andere FSen als die Gegner denkt, die besiegt werden müssen.

Beispiel: Es gibt FSen die menschlich hervorragend funktionieren, HoPo mäßig eng zusammen stehen, aber bei allgemeinpolitischen Themen gespalten, vielleicht sogar an Parteillinien verharrt sind. Die Bitte, das zu achten und einfach auf Allg. Po zu verzichten, damit das die FS nicht spaltet, ist meiner Ansicht nach sehr legitim.

Außerdem geht es mir ja um den allgemeinen Punkt der Streit- und Diskussionskultur, in eine "wir wollen uns damit absolut nicht befassen" Situation kann man auch abseits der Allgemeinpolitik durchaus mal geraten.

Ich hab dir jetzt einfach alles geschrieben, was im Wesentlichen gestern zur Sprache kam, ich denke das beantwortet deine Fragen aber auch. Sonst frag einfach nochmal nach (auf der Sitzung um 10 werden wir nicht soviel Zeit haben, aber man kann ja eine neue Sitzung ansetzen).

Viele Grüße aus dem kalten KIT,
Niklas

Am 18.11.2017 um 23:37 schrieb Jörg Behrmann:
Nur aus Interesse, ohne euer Recht in Zweifel zu ziehen beliebige
Stellungnahmen zu machen oder das Plenum aus Protest zu verlassen, aber
welchen Zweck erfüllt die Stellungnahme?

Ob dessen, dass die ZaPF zu dem kritisierten Punkt keinen Beschluss
gefasst hat, gibt es keine Äußerung von der man sich distanzieren könnte.

Ich möchte auch nochmals betonen, dass ich die in der Stellungnahme
geäußerte Meinung als solche akzeptiere, aber mich trotzdem freuen
würde, wenn mir erklärt werden könnte, wieso der Resolutionstext "klar
die Grenzen zum allgemeinpolitischen Mandat überschreitet." Da mir dies
ohne Bezug auf die einschlägige Rechtslage des BVerfG, aber vorallem
auch schon durch den in der Stellungnahme zitierten Absatz des
niedersächsischen Hochschulgesetzes in Gänze [1] nicht klar ist.

Ich hoffe insbesondere, dass an einer nach Carl von Ossietzky benannten
Hochschule der kritisierte Resolutionstext nicht dazu geeignet ist den
Fachschafts- und Hochschulfrieden zu stören.

Gruß,
Jörg

[1] "[..] 3 Die Studierendenschaft ist eine rechtsfähige
Teilkörperschaft der Hochschule mit dem Recht der Selbstverwaltung. 4
Sie hat insbesondere die hochschulpolitischen, sozialen und kulturellen
Belange der Studierenden in Hochschule und Gesellschaft wahrzunehmen. 5
Sie hat die Aufgabe, die politische Bildung der Studierenden und die
Verwirklichung der Aufgaben der Hochschule zu fördern. 6 In diesem Sinne
nimmt sie für ihre Mitglieder ein politisches Mandat wahr. [..]"


On November 18, 2017 2:50:59 PM UTC, Niklas Brandt
<niklas.brandt@uni-oldenburg.de> wrote:

Anbei unsere Stellungnahme zum verlassen des Endplenums als folge der
Debatte um das allgemeinpolitische Mandat.


      

      

      

      
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