Hi,

On 20.11.2017 10:23, Niklas Donocik wrote:
     1. Die ZaPF hat keinen Beschluss gefasst. Es gibt damit keine
Äußerung von der
        man sich distanzieren könnte.

 Sicherlich. Aber der FSR distanziert sich ja nicht von der Äußerung,
 sondern grundsätzlich von der Idee, dass die ZaPF solche Beschlüsse
 fasst. Die zweite Hälfte ist im Konjunktiv abgefasst! Siehe: " Eine
 Äußerung zu Resolutionen wie dieser *würde* diese  Zusammenarbeit
 schädigen [...]". Sie würde, wenn sie beschlossen worden wäre. Inwiefern
 man einen Resolutionsantrag in diesem hypothetischen Szenario eher
 besser als "Antrag" denn als "Resolution" bezeichnet hätte, vermag ich
 nicht zu beurteilen.
Wenn wir mal ehrlich sind, wäre der Wunsch, der ZaPF die generelle
Beschlussfassung zu bestimmten Themen zu verbieten, nur weil diese
Beschlüsse den Scheinfrieden innerhalb einer Fachschaft gefährden
könnte, noch viel weitreichender. Da sind wir gar nicht mehr weit von
Gedankenverboten entfernt, wenn die bloße Diskussion in einem Plenum
schon das Problem ist.

     2. Die Begründung der Stellungnahme ist für mich nicht hilfreich.
Sie spricht
        davon, dass die Beschlussvorlage "klar allgemeinpolitisch" ist.
Dies mag dem
        Verfasser der Stellungnahme klar sein, mir ist es das jedoch nicht.

 Ich denke, jede FS darf ihre Auslegung ihrer Zuständigkeiten und
 Kompetenzen selbst treffen. Sie ist ja schließlich "nur" ihrer VS
 verantwortlich.
Da wir ja davon ausgehen, dass der einzige Punkt, der die FSen davon
abhält, sich an einer ordentlichen Diskussion zu beteiligen, das nach
dem Anschein fehlende Mandat ist, ist es zumindest von mir eine ehrlich
gemeinte Hilfe, sie darauf hinzuweisen, was in den Gesetzen steht, die
sie zitieren und wie sich der Text von ihrer Interpretation
unterscheidet. Zumindest wurde das im Plenum als einziges substantielles
Argument gegen die Reso vorgebracht.

 Insofern reicht es ja, wenn es den Oldenburger Physik-Studis klar ist.
In wie weit das Verschicken von Stellungnahmen an Rezipienten, die sie
nicht verstehen können, sinnvoll ist, sei dann auch mal zur Diskussion
freigegeben.

     Da die Fachschaften, die bei diesem Punkt das Plenum verlassen
haben, zumindest
     in meiner Gegenwart, keine genauere Erläuterung ihrer Einschätzung
gegeben haben
     und auch, nach (2), die Stellungnahme dieser verlustig ist, ist
diese Meinung,
     die ich als solche akzeptiere, für mich jedoch inhaltslos und leer
und damit
     nicht verwertbar.

 Dann verwerte sie halt nicht. Siehe oben, ist zwar öffentliche
 Stellungnahme aber ob jetzt ein einzelnes ZaPFikon tatsächlich
 relevantes Adressatikon ist, wage ich zu bezweifeln.
Es ist tut dir ja vielleicht gut, dich als einziges Adressatikon
auffassen zu können, aber ich muss da deine Vorstellungsblase leider
zerplatzen lassen: Die Stellungnahme wurde an den StAPF als Vertretung
der ZaPF geschickt und damit ist die Stellungnahme an dich in gleicher
Weiße gerichtet, wie an Jörg, mich und alle anderen ZaPFika. Daher ist
es durchaus gerechtfertigt, wenn man nach den Sinn der Stellungnahme
fragt, wenn sie aus dem Text nicht ersichtlich ist, auch wenn sie dir
scheinbar in vollsten Umfang verständlich ist. Und ich möchte hier auch
festhalten, dass es mir relativ egal ist, was du aus dieser
Stellungnahme liest und mich primär die Intention der Autoren
interessiert. Bisher hielt ich die FS in Oldenburg eigentlich für fähig
genug, ihre Meinung selbst du vertreten.

     Der Standpunkt ist damit kein Unwissen der Rechtslage mehr,
sondern eine
     Verweigerungshaltung den rechtlichen Rahmen voll auszuschöpfen.

 Ich denke jeder FSR darf sich weigern irgendetwas zu tun, wenn er der
 Meinung ist, mit der Weigerung *seine* Studis zu vertreten. Der FSR der
 FU Berlin sieht das sicherlich anders und das ist auch gut so.
Richtig, da stimme ich dir zu. Problematisch wird es aber, wenn versucht
wird, diese Entscheidung anderen FSen aufzuzwingen und bis zu einer
sinnvolleren Erklärung kann man der Stellungnahme leider nicht viel mehr
entnehmen.

     Im speziellen
     finde den Verweis von Niklas auf das niedersächsische
Hochschulgesetz zu kurz
     gegriffen

 Korrektur: Den Verweis des FSR Physik der Carl von Ossietzky Universität
 Oldenburg [...]
Macht es nicht besser...

     Dies impliziert kein Vetorecht
     einzelner Fachschaften zu Themen des Plenums, da innerfachschaftliche
     Geschlossenheit für die ZaPF kein legitimer Grund ist und die
Nichtteilnahme an
     Debatten und Abstimmungen vollkommen legitim ist.

 Sicherlich nicht. Mir ging es mit dem Beispiel aber auch gerade *nicht*
 darum, aus der HoPo/AllPo Debatte eine Präzedenz für ein Vetorecht zu
 schaffen oder sonstige endgültige Lösung zu schaffen, sondern darum zu
 verdeutlichen warum ich es für sinnvoll halte, drüber zu debattieren wie
 man da besser aufeinander ein- und miteinander umgeht. Du implizierst
 doch hoffentlich nicht, dass die ZaPF nur die Möglichkeiten habe,
 entweder komplett zu eskalieren oder den TOP erst gar nicht zur Sprache
 zu bringen.
 Mir ginge es darum, Verständnis aufzubauen, sodass solche (inhaltleich
 gleichen/ verwandten) Debatten zukünftig ohne Eskalation ablaufen können.
 In meinem Beispiel bemerkte ich nur, dass der Wunsch nach Einigkeit in
 der FS legitim ist. Der Wunsch, sich als Studis zu solch wichtigen
 Themen wie dem Atomwaffensperrvertrag zu äußern, ist ebenso legitim.
 Die Idee nicht zu Erst mit Taten ("Vetorecht") loszugehen sondern
 erstmal, ohne den resultierenden Konflikt zu beachten, über die
 einzelnen Bedürfnisse und Wünsche nachzudenken, nennt man im Übrigen
 gewaltfreie Kommunikation (erneut macht sich das LA Studium bezahlt).
Vielleicht kannst du mir auch mit deiner Kenntnis aus dem Lehramtstudium
helfen, wie man diametrale Positionen ohne eine ergebnisoffene
Diskussion unter einen Hut bringen kann.

     Das Problem ist aber nicht allein in der Diskussionskultur zu
     verorten, es hat dieser Debatte z.B. offensichtlich auch nicht
geholfen weit
     nach Mitternacht geführt zu werden oder letzter Abstimmungspunkt
gewesen zu
     sein.

 Freilich, aber da unterscheide ich in Dinge, an denen ich was ändern
 könnte und den Rest. Dir hier angeführten Faktoren gehören zu letzerem,
 weil es zwangsläufig irgendwann wieder einen solchen TOP gibt, der
 einfach zu solcher Uhrzeit dran kommen wird (Gesetz der großen
 Antragszahlen).
Da möchte ich euch mal widersprechen. Auf einem Abschlussplenum der
letzten ZaPFen wäre es nie zu so einer Diskussion gekommen, da bis zu
dem Zeitpunkt schon die Hälfte der FSen abgereist wären. Auch möchte ich
mal in den Ring werfen, dass diese Diskussion nach meiner Ansicht bei
weitem nicht die Katastrophe ist, zu der sie hier gerade gemacht wird.
Sie hat uns aufgezeigt, dass wir ein sehr tief liegendes Problem in
unserem Selbstverständnis, der Diskussionskultur und dem
Grundverständnis von Demokratie haben. Ohne das Entgleisen wäre das so
nie zu Tage getreten und wir könnten nicht versuchen daran zu arbeiten.

     Ohne
     eine inhaltliche Klärung der Sache, kann eine Debatte über
Diskussionskultur im
     Vakuum keine Lösung bringen; noch weniger als Podiumsdiskussion.
Wenn, wie in
     der vergangenen Debatte, eine Seite sich der Diskussion
verweigert, ich erinnere
     an Björns Frage ohne Antwort "Was müssen wir tun um euch vom
Brückenschlag zu
     überzeugen" und eben jene Seite es auch ist, die selbst nach dem
Scheitern des
     Punktes, den sie ablehnte, noch damit droht in Zukunft die Tagung zu
     boykottieren, dann ist dies kein Problem der Diskussionskultur
mehr, sondern der
     eigenen Demokratieauffassung, da Diskussion Dialog voraussetzt.

 Und warum sollte ich dann nicht versuchen dürfen, bei den Reso-Gegnern
 für diesen Dialog zu werben? Nicht übermüdet in einem Plenum unter
 Zeitdruck und als Antwort auf Verbalattacken, sondern gemütlich beim
 Besuch in der FS? Du unterstelltst ja beinahe, dass von denen niemand an
 seiner eigenen Meinung arbeiten möchte.
Naja, das geht aber nur, wenn man den Vertretern der Gegenposition auch
entgegenwerfen darf, dass sie eine unsinnige Position vertreten und
darlegen warum diese unsinnig ist. Und zu verlangen, bestimmte Themen
nicht zu behandeln und als zentrale Begründung das Bewahren des
Scheinfriedens in der eigenen FS vorzubringen ist so eine Position, die
in meinen Augen in einem demokratischen System unsinnig ist.
Und durch Unterhaltungen mit ein paar der lautesten Kritiker der Reso in
anderen Situationen auf der letzten ZaPF habe ich schon den Eindruck,
dass sie nicht willens sind ihren Standpunkt zu ändern.

     Eine Debatte nicht anzutreten ist legitim, anzutreten, aber ihr im
Kern
     auszuweichen, oder gar die Debatte für alle aus privaten Gründen
in Geiselhaft
     nehmen zu wollen, ist es nicht.

 Erneut möchte ich nochmal vermerken, dass hier niemand mit irgendwas
 droht oder irgendwas in Geiselhaft nimmt. Ich habe einzelne FSen
 explizit gebeten, Wünsche und Befürchtungen zu äußern (siehe gewaltfreie
 Kommunikation). Niemand hat Forderungen oder Drohungen in den Raum
 gestellt, keiner hat versucht das Fundament der
 freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzutasten oder sonstiges.
Zum einen wurde mir in Plenum persönlich gesagt, dass wir als die
Personen, die die Reso unterstützt haben, am Streit in der Fachschaft
der Person schuld sein und auch dass Fachschaften nicht mehr zur ZaPF
kommen würden, wenn weiter solche Themen behandelt würden. Und auch aus
dieser Stellungnahme kann man diese Drohung durchaus herauslesen. Daher
fragen wir ja, was die Intention dieser Reso war oder ist.

     Welches Ziel verfolgt die Stellungnahme?

 TL;DR: Mir und in Verlängerung dem StAPF zu signalisieren, dass die
 zwischen Tür und Angel angesprochenen Bedenken Ernst sind; dass es Leute
 gibt, die sich große Sorgen um die Entwicklung dieses Themas in der ZaPF
 machen und in dieser Sache um Rat und Gespräch bitten, weil sie nicht
 wollen, dass es wieder so unglücklich endet oder sie sich gar gezwungen
 sähen, nicht mehr auf ZaPF zu fahren -- nicht als Drohung sondern als
 Befürchtung. [1]
Wenn das wirklich der Fall wäre, wäre dies vielleicht nicht das
schlechteste Medium dies zu kommunizieren, aber auch bei weitem kein
gutes. Wenn du der FS in Oldenburg unterstellen möchtest, dass sie nicht
in der Lage sind ihre Gedanken in einer sinnvollen Weise zu äußern, ist
das eine Sache, die du mit ihnen ausmachen musst. Ich für meinen Teil
würde aber gerne von den Menschen, die wissen, was sie mit ihrem Text
bezwecken wollten, hören, was ihr Ziel im Versenden dieses Textes war.

Ich möchte hier auch nochmal einen mir sehr wichtigen Punkt betonen: Die
ZaPF ist eine demokratische Veranstaltung und Demokratie lebt nun mal
davon, dass man sich trifft und über Themen austauscht und eventuell
auch über strittige Themen streitet. Am Ende wird dann über den
Sachverhalt abgestimmt und mit dem was dann am Ende rauskommt müssen
dann alle Seiten leben.
Wenn dann aber Fachschaften ankündigen nicht mehr auf ZaPFen kommen zu
wollen, wenn Themen behandelt werden, von denen sie der Meinung sind,
sich nicht äußern zu können, sollte die ZaPF nicht von ihrem offen
demokratischen Prozess abzuweichen um es diesen Recht zu machen. Die
Aufgabe der Demokratie ist nicht, dass jeder das bekommt, was er will,
sondern einen Kompromiss zu finden, mit dem die Mehrheit leben kann.
Wenn FSen der Meinung sind, dass sie dies nicht aushalten können, finde
ich das sehr Schade, aber für mich gibt es prozedurale Konzepte, die
nicht zur Debatte stehen dürfen. Und ein aufweichen des offen
demokratischen Prozess wie er scheinbar in der Stellungnahme gefordert
wird, stellt dies da.

Grüße,
Björn