Hier noch die Antwort, welche über die MeTaFa zum Thema BMBF gekommen ist.
Lg Paddy
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Betreff: [MeTaFa] Fwd: [BuFaTa KA] Fwd: AW: Unterstützung studentischer
Verbände bzgl. BMBF
Datum: Fri, 12 Jan 2018 20:00:00 +0100
Von: Nils Barkawitz <nils.barkawitz(a)bufata-et.de>
An: MeTaFa(a)lists.fsmpi.rwth-aachen.de
Hallo zusammen,
entschuldigt die späte Zusendung. Das it Ende des Jahres einfach
untergegangen.
Wollen wir bzgl. dem Thema ein Skype anstoßen? Schließlich haben wir ja
zusammen mit der Antwort des BMBF bei Frag-den-Staat
<
https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-forderung-hochschulbezogener-...
Material, das wir besprechen sollten. Falls ja, bin ich gerne bereit die
Terminfindung zu unterstützen.
Beste Grüße
Nils
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Betreff: [BuFaTa KA] Fwd: AW: Unterstützung studentischer Verbände
bzgl. BMBF
Datum: Tue, 21 Nov 2017 18:30:53 +0100
Von: Tobias Cord-Landwehr <cord(a)mail.upb.de>
An: ka(a)bufata-et.de
Hallo,
ich habe gerade eine Antwort bzgl. BMBF bekommen. Viel Neues erfährt man
daraus aber leider nicht...
Viele Grüße
Tobias
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Betreff: AW: Unterstützung studentischer Verbände bzgl. BMBF
Datum: Tue, 21 Nov 2017 17:26:16 +0000
Von: Brinkhaus Ralph <ralph.brinkhaus(a)bundestag.de>
An: Tobias.C-L(a)web.de <Tobias.C-L(a)web.de>
Sehr geehrter Herr Cord-Landwehr,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. November 2017. Ich habe Ihre Anfrage
gerne zum Anlass genommen, mich beim zuständigen Bundesministerium für
Bildung und Forschung (BMBF) über das Förderprogramm sowie der von Ihnen
beantragten Förderung zu erkundigen.
Die Fördermaßnahmen des BMBF werden in jährlichen, an das akademische
Jahr angepassten Förderrunden durchgeführt. In der Regel übersteigt das
beantragte Fördervolumen die verfügbaren Haushaltsmittel, sodass eine
Auswahl der zu fördernden Maßnahmen getroffen werden muss. Laut dem
Ministerium ist dies auch in der Förderrunde 2017/ 2018 der Fall. Das
Bewilligungsverfahren ist in dieser Förderrunde jedoch noch nicht
abgeschlossen.
Bei der Auswahl der förderfähigen Anträge ist entscheidend, ob mit dem
Antrag die vom BMBF geforderten Unterlagen und Erläuterungen zur
fachlichen Begutachtung vollständig vorliegen und die
inhaltlich-fachlichen Fördervoraussetzungen positiv bewertet werden
können. Insbesondere die Vorhabenbeschreibung zu den einzelnen Maßnahmen
muss vollständig sein.
Eine nur anteilige Förderung einer beantragten Maßnahme mit „z. B. 50%
der beantragten Fördersummen“, wie von Ihnen vorgeschlagen, kommt laut
BMBF aus zuwendungsrechtlicher Sicht nicht in Betracht, da die
Antragsteller bereits im Antrag die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen
(durch Eigenmittel, Drittmittel und Zuwendung) darstellen müssen. Das
Ministerium geht weiter davon aus, dass die Gesamtfinanzierung bei einer
Reduzierung auf eine 50%-ige BMBF- Förderung dann nicht mehr gesichert ist.
Wenn es der jeweilige Antrag zulässt, wird auch bei Knappheit von
Haushaltsmitteln in der Regel bei Erfüllen der Fördervoraussetzungen die
Förderung wenigstens einer von mehreren von demselben Verband
beantragten Maßnahmen angestrebt, wie auch im Falle des Antrags des
Fördervereins der Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik e.V., bei dem
eine von zwei beantragten Bundesfachschaftentagungen gefördert werden soll.
Ich kann nachvollziehen, dass Sie gerne eine Förderung Ihrer Tagung, wie
in den vergangenen Jahren auch, erhalten möchten. Ich bitte Sie jedoch
um Verständnis, dass bei einem beantragten Fördervolumen, welches die
Haushaltsmittel für die Fördermaßnahe übersteigt, eine Auswahl
vorgenommen wird.
Ich halte das Vorgehen des BMBF für nachvollziehbar, dass nach
Möglichkeit jeder beantragende Verband zumindest eine Förderung erhält.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit die notwendigen Informationen an die
Hand geben. Ich stehe Ihnen gerne für ein Gespräch in meinem
Wahlkreisbüro in Gütersloh zur Verfügung. Mein Büro vereinbart dazu
gerne einen Termin mit Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ralph Brinkhaus
Ralph Brinkhaus MdB
Stellvertretender Vorsitzender
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227 73910
Fax.: 030-227 76910
E-Mail: ralph.brinkhaus(a)bundestag.de <mailto:ralph.brinkhaus@bundestag.de>
*Von:*briefkasten@dbt-internet.de [mailto:briefkasten@dbt-internet.de]
*Gesendet:* Mittwoch, 8. November 2017 16:50
*An:* Brinkhaus Ralph <ralph.brinkhaus(a)bundestag.de>
*Betreff:* E-Mail über Kontaktformular auf
www.bundestag.de -
Kontaktformular des Deutschen Bundestages
Betreff
Unterstützung studentischer Verbände bzgl BMBF
Nachricht
Sehr geehrter Herr Brinkhaus, könnten Sie als MdB in einer
überregionalen Anlegenheit eine kleine Anfrage an die Bundesregierung
das BMBF betreffend stellen? Als Fachschaftsvorsitzender der Fachschaft
Elektrotechnik an der Universität Paderborn habe ich davon erfahren,
dass unsere Bundesfachschaftentagung Elektrotechnik (BuFaTa ET) dieses
Mal nicht vom BMBF gefördert wurde. Im Speziellen geht es um den
Haushaltsunterposten „Hochschulbezogene zentrale Maßnahmen studentischer
Verbände und anderer Organisation“.(685 09 - 142). Als studentische
Organisation haben wir auch in diesem Jahr Anträge für die Förderung
unserer Tagung gestellt und wurden bislang lediglich darüber informiert,
dass für unsere vor ein Tagen stattgefundene, d.h. unsere Tagung an der
Hochschule München, keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung stehen
würden. Ein offizieller Ablehnungsbescheid liegt uns bis heute nicht
vor. Aus diesem Grund interessieren wir für uns eine Auflistung der
geförderten Maßnahmen im betreffenden Haushaltstitel. D.h. nicht nur
eine Auflistung der Mittelempfänger und deren genehmigten Förderhöhen,
sondern auch die Nennung und Art der jeweiligen Maßnahmen. Darüber
hinaus ist das dahinterstehende Vergabeverfahren für die Verbände sehr
intransparant. Wir würden uns über Informationen freuen, wie die interne
Vergabe funktioniert und wie bestimmt wird, welche Maßnahme von wem
letztendlich gefördert wird. Bislang gehen wir davon aus, dass
Förderungen nach dem Prinzip „Entweder ganz oder gar nicht“
ausgesprochen werden. Falls diese Annahme stimmt, fragen wir uns, warum
keine anteilige Förderung in Betracht (z.B. 50% der beantragten
Fördersummem) gezogen werden, um mehr Antragsstellern eine Unterstützung
zu gewähren. Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Fragen im Rahmen
einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung stellen. Gleichzeitig wären
wir über Hinweise dankbar, wie wir bei der Budgetverteilung als
Fachschaftentagung unserer Stimme mehr Gehör verschaffen könnten. Sofern
wirklich fehlende Haushaltsmittel das Problem darstellen, sind wir daran
interessiert den Mehrwert unserer Maßnahmen aufzuzeigen. Mit
freundlichen Grüßen Tobias Cord-Landwehr
Name, Vorname
Cord-Landwehr, Tobias
Straße Hausnr.
Sandortstr., 73
PLZ, Ort
33775, Versmold
Land
Deutschland
E-Mail
Tobias.C-L(a)web.de <mailto:Tobias.C-L@web.de>
Telefon
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Wed Nov 08 16:50:04 CET 2017
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