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Sehr geehrte Medienschaffende,
die Coronapandemie beeinflusst nach wie vor massiv den Studienablauf an
den sächsischen Hochschulen. Nun soll durch eine Ergänzung des
sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes die Regelstudienzeit der
Studierenden erhöht werden um den BAföG-Empfänger*innen eine verlängerte
Förderungsdauer zu ermöglichen.
In der unten stehenden Pressemitteilung, die auch im Anhang und per Link
<https://cloud.kss-sachsen.de/s/iAerSbbQpDDeWKB> abrufbar ist, finden
sie genauere Details zum Sachverhalt und die Stellung der KSS.
Für Rückfragen erreichen Sie uns unter 015772170922 oder
sprecherinnen(a)kss-sachsen.de
Mit freundlichen Grüßen,
Lukas Eichinger
*
**+++ Pressemitteilung +++*
*Zwei Semester länger BAföG
Auf Drängen der KSS endlich auch Regelstudienzeiterhöhung in Sachsen*
Am 16.12. berät der Landtag eine Ergänzung des Sächsischen
Hochschulfreiheitsgesetzes als Anhang zum Bildungsstärkungsgesetz[1].
Der Antrag der Regierungsfraktionen sieht//vor die Regelstudienzeit der
Studierenden um zwei Semester zu erhöhen. Das heißt bei der zu
erwartenden Zustimmung des Parlaments können BAföG Empfänger*innen
pauschal zwei Semester länger finanzielle Förderung erhalten. Damit wird
eine zentrale Forderung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
(KSS), die sie gemeinsam mit vielen Akteur*innen bundesweit im Bündnis
Solidarsemester und landesweit in Sachsen bereits seit April vertritt,
umgesetzt.
Im ersten Entwurf der Fraktionen war die Erhöhung der Regelstudienzeit
zunächst nur für das Sommersemester und damit höchstens um ein Semester
gesetzlich geregelt. Aufgrund der von KSS und anderen Akteur*innen
abgegebenen Stellungnahmen, wurde diese Regelung auch zusätzlich für das
Wintersemester verpflichtend. „Bereits vor dem derzeitigen Lockdown war
klar: Die Coronapandemie hat im Wintersemester nach wie vor
folgenschwere Auswirkungen auf die Studierenden. Deswegen muss aus
unserer Sicht die Regelstudienzeit und damit der BAföG Anspruch sofort
um zwei Semester angehoben werden. Wir freuen uns, dass die
Regierungsfraktionen auf diese Forderung eingegangen sind und wir damit
Planungssicherheit für die Studierenden im laufenden Semester erkämpfen
konnten.“, meint *Lukas Eichinger, Sprecher der KSS*, und ergänzt:
„Außerdem sahen sich die meisten Hochschulen durch spätes oder
ausbleibendes Handeln der Politik gezwungen selbst Ausgleichsmaßnahmen,
wie die Möglichkeit der Nichtanrechnungdes Semesters, zu ermöglichen.
Die ebenfalls im Gesetz zunächst nicht vorgesehene Wahlmöglichkeit für
die Studierenden zwischen bereits möglicher Nichtanrechnung und nun
kommender Regelstudienzeiterhöhung ist ein weiterer wichtiger Erfolg für
uns. Nur so wird das Gesetz den individuellen Bedürfnissen der
Studierenden gerecht.“
Auf die Forderung der KSS nach landeseinheitlichen Mindeststandards für
die Hochschulen, um weitere pandemiebedingte Nachteile im Studium
auszugleichen, gehen die Regierungsparteienjedoch nicht ein. „Bei den
Maßnahmen zum Ausgleich pandemiebedingter Nachteile im Studium ist die
sächsische Hochschullandschaft ein großer Flickenteppich. Viele
Hochschulen haben die notwendigen Maßnahmen wie Prüfungsfristaussetzung,
Nichtanrechnung oder Freiversuche getroffen. Doch einige Studiengänge
anderer Hochschulen ermöglichen Studierenden keinerlei Ausgleiche. Diese
Ignoranz der Problemlagen führte sogar dazu, dass einige Studierende
während der Pandemie im vergangenen Semester unverschuldet
exmatrikuliert wurden. Ohne die entsprechenden landeseinheitlichen
Regelungen im Gesetz, nimmt der Gesetzgeber weitere ungerechtfertigte
Exmatrikulationen in Kauf und kommt der Fürsorgepflicht für die
sächsischen Studierenden in diesem Punkt nicht nach. Er verpasst hier
die Chance für mehr Einheitlichkeit und Gerechtigkeit zu sorgen.“
kritisiert *Paul Senf, ebenfalls Sprecher der KSS*, abschließend.
[1]
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4792&dok_art=Drs&am...
<http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=4792&dok_art=Drs&am...
--
Lukas Eichinger
Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
c/o StuRa der Universität Leipzig
Universitätsstraße 1
04109 Leipzig
Mail: sprecherinnen(a)kss-sachsen.de
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