Sehr geehrte Medienschaffende,
viele Studierende befinden sich auch in Sachsen in akuten finanziellen
Notlagen. Nach mehreren Gesprächen von uns als Studierendenvertretung
mit der Landesregierung hat diese nun einen ersten Schritt angekündigt,
um bereits denen zu helfen, die sich in einer absoluten Notlage befinden.
Unsere weitere Einschätzung hierzu lesen Sie in der Pressemitteilung
unten, anbei oder auf der Webseite unter
https://www.kss-sachsen.de/pm_08_23
Bei Rückfragen wenden Sie sich gern an die Sprecher*innen der KSS,
Sabine Giese (+49 152 21874904) und Uta Lemke (+49 1573 9655431) unter
sprecherinnen(a)kss-sachsen.de sowie an die Referenten für
Hochschulpolitik der KSS Felix Fink (+49 151 61638700) und Paul
Steinbrecher (+49 152 23538520) unter hopo(a)kss-sachsen.de.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Giese
--
Sprecherin der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
c/o StuRa der Universität Leipzig
Universitätsstraße 1
04109 Leipzig
Mail:sprecherinnen@kss-sachsen.de
Tel.: 0152 21874904
*+++ Pressemitteilung +++*
Gelder für Studierende in absoluter Not
Landesregierung reagiert mit erstem Schritt auf Hilferufe der
Studierenden
In Sachsen zeigt sich nun ein erster Erfolg mit Blick auf die Zuspitzung
der Armutsgefährung unter Studierenden! Die Konferenz Sächsischer
Studierendenschaften (KSS) hatte sich in den letzten Wochen mehrfach an
die Landesregierung gewandt, unter anderem mit offenen Briefen an
Ministerpräsident Kretschmer, Wissenschaftsminister Gemkow
<
https://www.kss-sachsen.de/pm_35_22> und Finanzminister Vorjohann
<
https://www.kss-sachsen.de/pm_02_23>, wobei letzterer jedoch bisher
unbeantwortet blieb. Gemäß einer Mitteilung des Staatsministeriums für
Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) sollen nun die Nothilfefonds
der Studierendenwerke entsprechend ausgestattet werden. Die KSS begrüßt
diesen ersten Schritt zur Unterstützung von Studierenden in
Notsituationen sehr, sieht allerdings deutliche Steigerungspotenziale
zur Problembehebung.
Bereits seit einiger Zeit existieren in den sächsischen
Studierendenwerken Nothilfefonds, die jedoch unterschiedlich finanziell
untersetzt sind. Das zuständige SMWK hat daher nun die Absicht
verkündet, den Studierendenwerken einen ersten Teil der bereits im Zuge
des Doppelhaushalts genehmigten Zuschüsse zur Verfügung zu stellen. Mit
diesem Vorschuss der seitens der Studierendenwerke sowieso im Haushalt
eingeplanten Mittel soll die Liquidität für die Auszahlungen für die
studentischen Anträge auf Härtefallmittel abgesichert werden. Im Falle
überplanmäßiger Ausgaben würde das Ministerium entsprechende Mehrbedarfe
ausgleichen und die Förderung über bisher genehmigte Mittel hinaus
forcieren, soweit die tatsächlichen Antragszahlen dies erfordern. Diese
nahmen trotz der geringen Bekanntheit unter den Studierenden in den
letzten Wochen stark zu.
Die KSS trat daher in den letzten Wochen in einen engen Austausch mit
Sachsens Rektoraten und Studierendenwerken. Das Ziel war die Erhöhung
der Bekanntheit der Nothilfefonds, um den von finanziellen Notlagen
betroffenen Studierenden Perspektiven aufzuzeigen. Aus Angst, dass die
Mittel nicht reichen würden, wurde diese Möglichkeit bisher nur sehr
spärlich unter den Studierenden beworben. Diese hoffen nun, dass sich
die Situation mit dem Versprechen des Ministeriums verbessern wird:
„/Wir freuen uns sehr darüber, dass nun die Bereitschaft verkündet wird,
mehr Mittel für Nothilfen zur Verfügung zu stellen! Damit zeigt die
Landesregierung, dass sie sich der Extremsituation der Studierenden
bewusst ist. Das ist gut und ein erstes wichtiges Zeichen/“, freut sich
*KSS-Sprecherin Sabine Giese* und ergänzt "/Denn das Versprechen von
Minister Gemkow, dass allen in einer Notlage geholfen werden kann, wird
eben nur wahr, wenn die Studis auch von dieser Möglichkeit wissen. Die
Maßnahme kommt jetzt bereits für viele zu spät und ist erst nach
reichlich Druck zustande gekommen/."
Die Landesstudierendenvertretung befürchtet jedoch, die Maßnahme könnte
ähnlich verpuffen wie die Einmalzahlung für alle Studierenden. *Paul
Steinbrecher, Referent für Hochschulpolitik der KSS* dazu: /„Die
Problemlage unter den Studierenden darf die Landesregierung nicht
unterschätzen. Sie ist sehr groß und mit unterschiedlichen Ursachen
behaftet. Mit den Nothilfefonds wird nur den Ärmsten der Armen temporär
geholfen. Wir befürchten, dass die Preise in den Mensen und Wohnheimen
in den nächsten Wochen und Monaten noch weiter ansteigen werden. Das
muss verhindert werden! Um der Armut unter den Studierenden in der
Breite entgegenzuwirken, braucht es deshalb vor allem in diesen
Bereichen dringend Maßnahmen. Ein warmes Essen am Tag und ein Dach über
den Kopf müssen sich alle weiter leisten können. Die Mittel aus dem
Nothilfefonds halten die Studis gerade so über Wasser und können nur
individuell und vorübergehend in einer Notlage helfen. Ob die
studentische Armut wirklich bekämpft werden kann, wird sich jedoch erst
in den nächsten Wochen und weiteren Schritten der Staatsregierung zeigen.“/
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