Sehr geehrter Herr Drotloff,


haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben und die Vorschläge, die sich zu einem großen Teil mit unseren Forderungen decken.


Wir Freie Demokraten im Deutschen Bundestag haben bereits im März 2019 einen Vorschlag für eine grundlegende Reform des BAföG hin zu einer elternunabhängigen Studienfinanzierung ins Parlament eingebracht. Junge Studierende sind eigenständige Personen und keine Anhängsel einer elterlichen Bedarfsgemeinschaft. Das elternunabhängige Baukasten-BAföG schafft handfeste Chancen für alle, die aus eigenem Engagement etwas erreichen wollen. Auch wir wollen für Studierende, die ein Ehrenamt ausüben oder einem Nebenjob nachgehen, einen Vollzuschuss in Höhe von 200 € monatlich gewähren.


Mit unserem Modell erreichen wir auch die Studierenden, deren Eltern für das bisherige BAföG zu viel und für den vollen Unterhalt zu wenig verdienen. Insgesamt könnten doppelt so viele Studierende wie heute einen BAföG-Zuschuss erhalten. Dies wäre bereits mit den aktuellen Haushaltsmitteln für das BAföG, die bisher nicht vollständig aufgerufen werden, möglich. Mehr Informationen zu unserem Vorschlag finden Sie hier https://www.fdpbt.de/initiative/antrag-zum-elternunabhaengigen-baukasten-bafoeg-fuer-zukunftsfaehige-studienfoerderung und kompakt erklärt auf YouTube https://www.youtube.com/watch?v=JcpkdevblkI. 


Zudem muss der BAföG-Antrag zukünftig unbürokratisch und online gestellt werden können. Das neue "BAföG digital" packt die bürokratischen BAföG-Formulare vom Papier auf den Bildschirm und ergänzt ein paar Hilfefunktionen. Mit moderner Digitalisierung hat das leider nichts zu tun. Es ist beschämend, dass kein einziger BAföG-Rechner online verlässliche Ergebnisse liefert. Das monatelange Warten auf den Förderbescheid verschärft die Unsicherheit enorm.


Diese bisherigen Initiativen zeigen, dass eine strukturelle und krisenfeste Reform des BAföG auch mit realistisch vorhandenen Haushaltsmitteln möglich ist. Die Krise hat mehr als deutlich gezeigt, wie dringend der Reformbedarf ist. Wir Freie Demokraten werden den Druck weiter aufrechterhalten. Sollten Sie weitere Rückfragen haben, können Sie sich gern direkt an mich wenden.


Mit freundlichen Grüßen

Jens Brandenburg



Dr. Jens Brandenburg MdB
Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag
Sprecher für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen sowie Sprecher für LSBTI

Deutscher Bundestag | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-75270 | Fax: +49 30 227-70270
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Von: Andreas Drotloff <andreas.drotloff@stud-mail.uni-wuerzburg.de>
Gesendet: Montag, 1. Februar 2021 12:42
An: Dr. Jens Brandenburg MdB
Betreff: Studentischer Forderungskatalog an eine BAföG-Novellierung
 
Sehr geehrter Herr Brandenburg,

die Bundesfachschaftentagungen der Fachbereiche Physik, Biologie,
Geographie, Chemie und Elektrotechnik haben sich auf ihren Tagungen in
den letzten Jahren intensiv mit dem Themenbereich BAföG auseinander
gesetzt. Die Ergebnisse dieser Arbeit haben wir in einem gemeinsamen
Forderungskatalog festgehalten, den wir Ihnen hiermit zukommen lassen.

Wir sind der Meinung, dass das BAföG einer grundlegenden Novellierung
bedarf. In seiner aktuellen Form erfüllt es das vom Bundestag
formulierte Ziel nicht, jungen Menschen unabhängig von ihrer
wirtschaftlichen und sozialen Situation eine Ausbildung zu ermöglichen.
Der Forderungskatalog gibt unsere Ansprüche an eine solche Novellierung
wieder.

Zu den zentralen Maßnahmen, die notwendig sind um ein gerechtes und
funktionales BAföG zu schaffen, gehören dabei für uns eine automatische
Anpassung der Fördersätze, der Wegfall der maximalen Förderungsdauer
sowie in letzter Konsequenz ein Förderanspruch unabhängig von der
Situation der Eltern.

Die Corona-Krise hat die Notwendigkeit einer Novellierung noch
deutlicher gemacht. Daher erwarten wir Ihren Einsatz für ein BAföG,
welches seiner ursprünglichen Aufgabe wieder gerecht wird. Für
Rückfragen und einen Austausch zu unserem Forderungskatalog stehen wir
selbstverständlich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Drotloff
Ständiger Ausschuss aller Physik-Fachschaften (StAPF)