[StAPF] [KSS-Presse] PM: Gelder für Studierende in absoluter Notlage

Sehr geehrte Medienschaffende, viele Studierende befinden sich auch in Sachsen in akuten finanziellen Notlagen. Nach mehreren Gesprächen von uns als Studierendenvertretung mit der Landesregierung hat diese nun einen ersten Schritt angekündigt, um bereits denen zu helfen, die sich in einer absoluten Notlage befinden. Unsere weitere Einschätzung hierzu lesen Sie in der Pressemitteilung unten, anbei oder auf der Webseite unter https://www.kss-sachsen.de/pm_08_23 Bei Rückfragen wenden Sie sich gern an die Sprecher*innen der KSS, Sabine Giese (+49 152 21874904) und Uta Lemke (+49 1573 9655431) unter sprecherinnen(a)kss-sachsen.de sowie an die Referenten für Hochschulpolitik der KSS Felix Fink (+49 151 61638700) und Paul Steinbrecher (+49 152 23538520) unter hopo(a)kss-sachsen.de. Mit freundlichen Grüßen Sabine Giese -- Sprecherin der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Konferenz Sächsischer Studierendenschaften c/o StuRa der Universität Leipzig Universitätsstraße 1 04109 Leipzig Mail:sprecherinnen@kss-sachsen.de Tel.: 0152 21874904 *+++ Pressemitteilung +++* Gelder für Studierende in absoluter Not Landesregierung reagiert mit erstem Schritt auf Hilferufe der Studierenden In Sachsen zeigt sich nun ein erster Erfolg mit Blick auf die Zuspitzung der Armutsgefährung unter Studierenden! Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) hatte sich in den letzten Wochen mehrfach an die Landesregierung gewandt, unter anderem mit offenen Briefen an Ministerpräsident Kretschmer, Wissenschaftsminister Gemkow <https://www.kss-sachsen.de/pm_35_22> und Finanzminister Vorjohann <https://www.kss-sachsen.de/pm_02_23>;, wobei letzterer jedoch bisher unbeantwortet blieb. Gemäß einer Mitteilung des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) sollen nun die Nothilfefonds der Studierendenwerke entsprechend ausgestattet werden. Die KSS begrüßt diesen ersten Schritt zur Unterstützung von Studierenden in Notsituationen sehr, sieht allerdings deutliche Steigerungspotenziale zur Problembehebung. Bereits seit einiger Zeit existieren in den sächsischen Studierendenwerken Nothilfefonds, die jedoch unterschiedlich finanziell untersetzt sind. Das zuständige SMWK hat daher nun die Absicht verkündet, den Studierendenwerken einen ersten Teil der bereits im Zuge des Doppelhaushalts genehmigten Zuschüsse zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Vorschuss der seitens der Studierendenwerke sowieso im Haushalt eingeplanten Mittel soll die Liquidität für die Auszahlungen für die studentischen Anträge auf Härtefallmittel abgesichert werden. Im Falle überplanmäßiger Ausgaben würde das Ministerium entsprechende Mehrbedarfe ausgleichen und die Förderung über bisher genehmigte Mittel hinaus forcieren, soweit die tatsächlichen Antragszahlen dies erfordern. Diese nahmen trotz der geringen Bekanntheit unter den Studierenden in den letzten Wochen stark zu. Die KSS trat daher in den letzten Wochen in einen engen Austausch mit Sachsens Rektoraten und Studierendenwerken. Das Ziel war die Erhöhung der Bekanntheit der Nothilfefonds, um den von finanziellen Notlagen betroffenen Studierenden Perspektiven aufzuzeigen. Aus Angst, dass die Mittel nicht reichen würden, wurde diese Möglichkeit bisher nur sehr spärlich unter den Studierenden beworben. Diese hoffen nun, dass sich die Situation mit dem Versprechen des Ministeriums verbessern wird: „/Wir freuen uns sehr darüber, dass nun die Bereitschaft verkündet wird, mehr Mittel für Nothilfen zur Verfügung zu stellen! Damit zeigt die Landesregierung, dass sie sich der Extremsituation der Studierenden bewusst ist. Das ist gut und ein erstes wichtiges Zeichen/“, freut sich *KSS-Sprecherin Sabine Giese* und ergänzt "/Denn das Versprechen von Minister Gemkow, dass allen in einer Notlage geholfen werden kann, wird eben nur wahr, wenn die Studis auch von dieser Möglichkeit wissen. Die Maßnahme kommt jetzt bereits für viele zu spät und ist erst nach reichlich Druck zustande gekommen/." Die Landesstudierendenvertretung befürchtet jedoch, die Maßnahme könnte ähnlich verpuffen wie die Einmalzahlung für alle Studierenden. *Paul Steinbrecher, Referent für Hochschulpolitik der KSS* dazu: /„Die Problemlage unter den Studierenden darf die Landesregierung nicht unterschätzen. Sie ist sehr groß und mit unterschiedlichen Ursachen behaftet. Mit den Nothilfefonds wird nur den Ärmsten der Armen temporär geholfen. Wir befürchten, dass die Preise in den Mensen und Wohnheimen in den nächsten Wochen und Monaten noch weiter ansteigen werden. Das muss verhindert werden! Um der Armut unter den Studierenden in der Breite entgegenzuwirken, braucht es deshalb vor allem in diesen Bereichen dringend Maßnahmen. Ein warmes Essen am Tag und ein Dach über den Kopf müssen sich alle weiter leisten können. Die Mittel aus dem Nothilfefonds halten die Studis gerade so über Wasser und können nur individuell und vorübergehend in einer Notlage helfen. Ob die studentische Armut wirklich bekämpft werden kann, wird sich jedoch erst in den nächsten Wochen und weiteren Schritten der Staatsregierung zeigen.“/ _______________________________________________ Presseverteiler der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) Rückfragen an: kontakt(a)kss-sachsen.de Presse mailing list Presse(a)lists.kss-sachsen.de http://www.lists.kss-sachsen.de/mailman/listinfo/presse Diesen Verteiler deabonnieren: http://www.lists.kss-sachsen.de/mailman/options/presse/stapf%40zapf.in?pa...