[StAPF] Beschlüsse und Wahlen auf der Digital-ZaPF

Hallo ihr Lieben, seit gestern haben wir ja leider Gewissheit, dass auch die Winter-ZaPF dieses Jahr digital stattfinden muss. Da wir uns dieser Möglichkeit bewusst waren, wurde auf der StAPF-Klausurtagung bereits über verschiedene Aspekte der Digital-ZaPF diskutiert. Unter anderem gibt es einen Konsens im StAPF, dass wir die Personalwahlen und Abstimmungen durch das Plenum nicht erneut aussetzen wollen - die Gremien brauchen neue Mitglieder um handlungsfähig zu bleiben und Beschlussfassungen durch den StAPF sind keine gleichwertige Alternative zu inhaltlichen Beschlüssen aller teilnehmenden Fachschaften. Darum haben wir Lösungsansätze für Wahlen und Abstimmungen ausgearbeitet, die ich in dieser Mail gerne zusammenfassen und zur Diskussion stellen möchte. Die grundsätzliche Idee ist, diese ZaPF wieder als ZaPF im Sinne der Satzung zu betrachten und darum auch Plenen unter Anwendung der Geschäftsordnung durchzuführen. Es wird vor der Digital-ZaPF noch eine weitere StAPF-Sitzung geben, diese ist mMn die beste Plattform um den Verfahrensvorschlag im Detail festzulegen. Wo das nötig ist, kann dann im Anfangsplenum die GO durch einen Änderungsantrag (temporär) angepasst werden, um im Endplenum ein funktionierendes Beschlussverfahren zu haben. Die Zeit bis zur StAPF-Sitzung kann also genutzt werden, das Verfahren auf dem Verteiler zu diskutieren und Probleme und Änderungswünsche anzubringen. Liebe Grüße Andy *1) Personalwahlen* Aufgrund der bekannten Probleme mit geheimen digitalen Wahlen wollen wir die Gremienwahlen als Briefwahl durchführen. Die Orga aus München hat hier bereits angeboten, einen Wahlausschuss zu stellen und die Auswertung der Wahl übernehmen. Der vorgeschlagene Zeitplan wäre, alle Kandidatika im Endplenum vorzustellen und dann zwei bis drei Wochen Zeit zu gewähren, in der die Stimmzettel in München eingegangen sein müssen (eine genaue Frist haben wir noch nicht besprochen). Die Stimmzettel sollen in einem nichtmarkierten Umschlag gemeinsam mit einem Formular, dass kennzeichnet welche FS ihre Stimme abgibt versandt werden, wie bei Briefwahlen üblich. Es bestünde die Möglichkeit, allen Fachschaften ihre Wahlunterlagen aus München zuzusenden - ich bin allerdings der Meinung, dass hier der Gewinn im Vergleich zum Zusatzaufwand gering wäre und die bessere Lösung wäre, die Stimmzettel und das Formular (z.B. geschützt durch das FS-Token der Anmeldung) online zum Ausdrucken zur Verfügung zu stellen sowie eine Empfehlung für die zu verwendenden Umschläge auszusprechen. *2) Vertrauenspersonen* Da die Vertrauenspersonen zu Beginn der ZaPF feststehen müssen um ihre Rolle ausübern zu können, ist das oben genannte Verfahren hier nicht praktikabel. Die GO lässt uns aber die Möglichkeit, den Vertrauenspersonen offen das Vertrauen auszusprechen wenn nur sechs oder weniger VP zur Wahl stehen. Die sinnvollste Lösung erscheint uns deswegen, mit den kandidierenden Vertrauenspersonen abzusprechen wer sich zur Wahl stellt falls es mehr als sechs Interessierte gibt und die Bestätigung per Akklamation im Plenum durchzuführen (z.B. im Chat, wenn jemand hier eine formellere Lösung wünscht können wir das gerne besprechen). *3) Abstimmungen über Anträge* Offene Abstimmungen mit einer Stimme pro Fachschaft sind auch bei einer Online-Konferenz relativ problemlos durchzuführen, da jederzeit überprüft werden kann ob das verkündete Ergebnis den Stimmabgaben entspricht. Hier wurden zwei Ansätze vorgeschlagen: - Jede Abstimmung wird als namentliche Abstimmung durchgeführt, wobei verlangt werden könnte dass Personen zur Stimmabgabe ihre Kamera aktivieren. - Die Abstimmungen werden auf einer separaten Plattform durchgeführt, auf der die Identifikation über das FS-Token (ggf. ergänzt um ZaPF-Auth Login) durchgeführt werden kann. Die erste Option dauert bei idealer Umsetzung etwas länger, dafür ist eine zusätzliche Plattform natürlich zusätzliche Arbeit und kann auch in der Anwendung zu Problemen führen. Sollte für einen Antrag eine geheime Abstimmung verlangt werden, kann die Abstimmung über diesen Antrag in die Briefwahl der Gremien mit aufgenommen werden. Bei einem Änderungsantrag wäre das sinnvollste Verfahren, den Änderungsantrag  sowie beide daraus resultierenden Anträge per Brief abstimmen zu lassen, wobei eine Version dann durch die Auswertung des Änderungsantrags verfällt. *4) Das Problem mit GO-Anträgen* Das vorgeschlagene System hat eine offensichtliche Lücke, wenn zu GO-Anträgen (z.B. auf Vertagung) ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt wird. Hier müsste formell wohl das Plenum unterbrochen werden bis die Briefwahl ausgewertet ist, was bei Wiederholung zu einer unendlichen Verzögerung der Beschlussfindung führt. Wir haben spontan keine schöne Lösung für dieses Loop-Hole gefunden, darum gibt es drei Wege damit umzugehen: wir ändern im Anfangsplenum die Geschäftsordnung per Änderungsantrag dahingehend, dass im Endplenum dieser ZaPF über GO-Anträge nicht geheim abgestimmt werden darf, wir appellieren offen an die Teilnehmika diese Lücke nicht auszunutzen oder wir verschweigen sie und hoffen, dass niemand auf dumme Ideen kommt. Ich persönlich bevorzuge die zweite Option, weil ich den ZaPFika gerne vertrauen möchte mit der Situation und unseren Bemühungen verantwortungsvoll umzugehen. *5) Beschlussfähigkeit* Um unsere Geschäftsordnung anwenden zu können, muss festgestellt werden welche Fachschaften an der kommenden Digital-ZaPF teilnehmen. Dafür müssten sie den Teilnahmebeitrag entrichten, der aber durch die ausrichtende FS auch auf 0€ festgelegt werden kann (wir haben auch einen symbolischen oder tatsächlichen Beitrag diskutiert, hier kommt es etwas darauf an ob die Münchner Orga für die Ausrichtung einer Digital-ZaPF Finanzmittel braucht). Auf jeden Fall sollte es aber noch ein Anmeldeverfahren geben, in dem die Fachschaften bestätigen dass sie an der Digital-ZaPF teilnehmen und sich an der Beschlussfindung beteiligen wollen. **