15:42
Moin
Ein paar Gedanken von mir zu den geheimen Abstimmungen.
On Fri, Oct 09, 2020 at 01:18:42PM +0200, Andreas Drotloff wrote:
Es wird vor der Digital-ZaPF noch eine weitere StAPF-Sitzung geben,
diese
ist mMn die beste Plattform um den Verfahrensvorschlag im Detail
festzulegen. Wo das nötig ist, kann dann im Anfangsplenum die GO durch einen
Änderungsantrag (temporär) angepasst werden, um im Endplenum ein
funktionierendes Beschlussverfahren zu haben. Die Zeit bis zur StAPF-Sitzung
kann also genutzt werden, das Verfahren auf dem Verteiler zu diskutieren und
Probleme und Änderungswünsche anzubringen.
Ich würde ungern die GO anfassen, wenn die Wahlmodalitäten irgendwie in der
Schwebe sind. In der Zukunft kann man das alles festklopfen, aber ich würde
erstmal davon ausgehen, dass alles funktioniert, wenn es niemand aktiv sprengen
will; in dem Fall würden aber auch Änderungen an der GO nichts helfen.
Für die Durchführung empfehle ich den Kunstgriff, dass nachdem alle TOPs
besprochen wurden und alle geheimen Wahlen durchgeführt werden, das Plenum
offiziell unterbrochen wird und dann zur Aufzählung wiederaufgenommen wird. Die
Auszählung der Stimmen durch die TUM sollte auch in einem Livestream
stattfinden, da auch bei regulären Plenen die Teilnehmenden prinzipiell die
Möglichkeit haben der Auszählung der Stimmen beizuwohnen und Überprüfbarkeit ein
wichtiger Eckpfeiler von Wahlen ist.
Die Stimmzettel sollen in einem nichtmarkierten Umschlag gemeinsam
mit einem
Formular, dass kennzeichnet welche FS ihre Stimme abgibt versandt werden, wie
bei Briefwahlen üblich.
Es bestünde die Möglichkeit, allen Fachschaften ihre Wahlunterlagen aus
München zuzusenden - ich bin allerdings der Meinung, dass hier der Gewinn im
Vergleich zum Zusatzaufwand gering wäre und die bessere Lösung wäre, die
Stimmzettel und das Formular (z.B. geschützt durch das FS-Token der
Anmeldung) online zum Ausdrucken zur Verfügung zu stellen sowie eine
Empfehlung für die zu verwendenden Umschläge auszusprechen.
Falls die Möglichkeit besteht, würde ich empfehlen die notwendigen Teile für die
Briefwahl durch die TUM versenden zu lassen, da so sichergestellt ist, dass
z.B. alle Umschläge gleichartig sind und Stimmen beim Auszählen nicht durch
einzigartige Umschläge deanonymisiert werden.
Auch auf die Gefahr hin zu paranoid zu klingen: Drucker sind eindeutig
nachvollziehbar und auch das könnte strenggenommen Stimmen deanonymisieren.
Sollte für einen Antrag eine geheime Abstimmung verlangt werden, kann
die
Abstimmung über diesen Antrag in die Briefwahl der Gremien mit aufgenommen
werden. Bei einem Änderungsantrag wäre das sinnvollste Verfahren, den
Änderungsantrag sowie beide daraus resultierenden Anträge per Brief abstimmen
zu lassen, wobei eine Version dann durch die Auswertung des Änderungsantrags
verfällt.
Hier möchte ich meinen Vorschlag nochmal erläutern, man sollte nicht den
Änderungsantrag abstimmen und die daraus resultierenden Varianten, sondern alle
Varianten, die durch Änderungsanträge resultieren sollten als konkurrierende
Anträge gleichwertig zur Abstimmung stehen. Die Sitzungsleitung legt eine
Reihung danach fest, welche Anträge weitergehend sind und alle werden
abgestimmt, der weitestgehende Antrag, der ein Quorum bekommt, wird angenommen,
auch wenn andere Varianten z.B. mehr stimmen bekommen.
*4) Das Problem mit GO-Anträgen*
Das vorgeschlagene System hat eine offensichtliche Lücke, wenn zu
GO-Anträgen (z.B. auf Vertagung) ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt
wird. Hier müsste formell wohl das Plenum unterbrochen werden bis die
Briefwahl ausgewertet ist, was bei Wiederholung zu einer unendlichen
Verzögerung der Beschlussfindung führt. Wir haben spontan keine schöne
Lösung für dieses Loop-Hole gefunden, darum gibt es drei Wege damit
umzugehen: wir ändern im Anfangsplenum die Geschäftsordnung per
Änderungsantrag dahingehend, dass im Endplenum dieser ZaPF über GO-Anträge
nicht geheim abgestimmt werden darf, wir appellieren offen an die
Teilnehmika diese Lücke nicht auszunutzen oder wir verschweigen sie und
hoffen, dass niemand auf dumme Ideen kommt. Ich persönlich bevorzuge die
zweite Option, weil ich den ZaPFika gerne vertrauen möchte mit der Situation
und unseren Bemühungen verantwortungsvoll umzugehen.
Ich bevorzuge auch die zweite Variante. Wenn jemand das Plenum sprengen will,
bestand und besteht die Möglichkeit schon immer. Das ist ein soziales Problem,
dass man nicht durch die GO verhindern kann.
Gruß,
Jörg