Moin zusammen,

folgend der Antrag zur Zivilklausel am DESY.

Liebe Grüße,

Momo (they/them)

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Antragsstellende: Smier (Nr. 140), Momo (Nr. 156), Calle (Nr. 98), Annemarie (Nr. 133), Giulia (Nr. 7), Mio (Nr. 48), Sam (Nr. 181)

Die Sommer-ZaPF 2024 möge beschließen:
 Die Zusammenkunft aller Physik-Fachschaften (ZaPF) sieht die mögliche Anpassung des 
 Leitbildes des Deutschen Elektronen-Synchrotron (DESY) kritisch.
 Die diskutierte Änderung würde Forschung ermöglichen, die nicht ausschließlich 
 zivilen Zwecken dient. Die ZaPF hat sich bisher immer für den Erhalt und die 
 Schaffung von Zivilklauseln eingesetzt und lehnt diesen und weitere Versuche, die 
 Trennung von militärischer und ziviler Forschung aufzuheben, ab.
 #### Unsere Bedenken Als eines der größten Forschungszentren Deutschlands hat das DESY eine 
 richtungsweisende Funktion für die gesamte deutsche Forschungslandschaft. Die 
 diskutierten Änderungen hätten direkte Auswirkungen auf Physikstudierende: - Viele Studierende sind als wissenschaftliche Hilfskräfte am DESY beschäftigt und 
 wären durch die diskutierte Änderung unfreiwillig an nicht ziviler Forschung 
 beteiligt
 - Auch abseits von Anstellungsverhältnissen sind zahlreiche Studierende im Rahmen 
 ihrer Abschlussarbeiten am DESY involviert und damit ebenfalls potentiell an nicht 
 ziviler Forschung beteiligt
 - Besonders für Studierende ohne deutsche Staatsbürgerschaft könnte eine solche 
 Neuausrichtung erhebliche Risiken für ihre Karriereplanung bedeuten

 Dieser Vorstoß steht dabei im Kontext einer Reihe von Angriffen auf Zivilklauseln: 
 Sowohl die Bundesregierung als auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung 
 fordern, die Trennung von ziviler und militärischer Forschung zu hinterfragen und im 
 Gegensatz sogar potentiell finanzielle Anreize zur Verbindung zu schaffen [BMBF März 
 2024], in Bayern wurden zuletzt Zivilklauseln für Hochschulen ganz verboten 
 [Bayerisches Bundeswehrgesetz]. Wie die ZaPF in der Vergangenheit bereits gefordert 
 hat, ist es notwendig, dass die Hochschulen, aber auch (außeruniversitäre) 
 Forschungseinrichtungen einen Beitrag zu einer gerechten, nachhaltigen, friedlichen 
 und demokratischen Welt leisten.

 #### Unsere Forderung
  •  - Erhaltung der Selbstverpflichtung zu ziviler Forschung
  •  - Mehr Transparenz im Entscheidungsprozess
  •  - Einen proaktiven Dialog mit der Studierendenschaft
  •  - Frühzeitige Einbindung studentischer Perspektiven bei grundlegenden 
     strategischen Entscheidungen
 Eine Entscheidung von solcher Tragweite für die Zukunft der deutschen 
 Forschungslandschaft sollte transparent und mit umfassender Beteiligung aller 
 Betroffenen (Studierende wie Mitarbeitende) gefällt werden. Die ZaPF fordert 
 entsprechend unserer bisherigen Resolutionen, dass sich das DESY an die Zivilklausel 
 hält.

 [BMBF März 2024] 
 https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/2024/03/240311-positionspapier-
 forschungssicherheit.html