22:30
Moin
On Wed, Nov 16, 2016 at 08:19:27PM +0100, Patrick Haiber wrote:
Hallo zusammen,
Gleich Vorweg und weil ich das Gefühl habe in ein Fettnäpfchen getreten zu
sein: ich möchte/wollte mit meiner Mitteilung niemanden angreifen oder sonst
etwas. Diejenigen, die mich etwas besser kennen, wissen, dass ich Konflikte
nicht in dieser Art und Weise austrage. Vielmehr sehe ich von meiner Seite aus
momentan kein Problem zwischen mir und einem anderen Zapfika.
Keine Sorge, ich habe auch kein gesteigertes Problem mit irgendjemandem. Ich war
nur etwas verärgert stille Post spielen zu müssen. Stille Post hat
bekanntlicherweise das Problem, dass Dinge dann immer deutlich ärger klingen.
Zudem Stimme ich dir, Jörg, im groben und ganzen bei deinen Punkten
1-3
zu. Der GO-Antrag ist jedoch auch in unserer GO verankert. Ja, das gibt bei
knapper Beschlussfähigkeit Einzelnen eine sehr große Macht (mussten wir in
Konstanz leider auch schon schmerzhaft feststellen). Und ja, die Satzung hat
diesen Schutzmechanismus.
Mehr Gedanken hierzu weiter unten, aber gut, dass wir das ähnlich sehen.
Übrigens kann man selbst bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit
seine
Meldung verweigern, nicht nur bei der Stimmabgabe.
Das ist richtig. Man könnte diskutieren ob die Sitzungsleitung die Anwesenheit
einer Fachschaft positiv feststellen kann. Das birgt aber Missbrauchspotential
in die andere Richtung.
Man könnte alternativ auch regeln, dass eine Fachschaft so lange anwesend ist,
bis sie das Plenum verlässt, so dass die Anzahl anwesender Fachschaften nie
wieder steigen kann. Das könnte solch ein Taktieren verhindern indem es für
nachfolgene Abstimmungen zur Stimmaufgabe führt. Das ist aber auch
problematisch, da es kleine Fachschaften diskriminiert, die vielleicht nicht
jedes Mal eine Pause beantragen wollen, wenn sie mal aufs Klo wollen.
Aber ich glaube man kann das ganze noch einfach lösen...
Ich sagte in meiner Argumentation ebenfalls, dass wenn man im
Protokoll das
Ergebnis einfach nur als "angenommen" protokolliert hätte, es keine Probleme
geben würde.
Ich bin der Meinung, dass es egal ist, wie unsere Rechtsauffassung in der
Hinsicht ist, solange mir ein ausgebildeter Volljurist, der sich seit mehreren
Jahren mit so einem Kram beschäftigt, dass das rechtlich angreifbar ist, dann
sollten wir das beheben, vor allem wenn es nicht mehr als etwas Aufwand
erfordert.
Ich finde die Frage ganz interessant und würde mich freuen da ein paar Pointer
auf einschlägige Urteile zu bekomme. Meine Argumentation würde schlussendlich
darauf hinauslaufen, dass unsere Satzung durch die explizite Vorgabe der
Überprüfung der Beschlussfähigkeit vor Satzungsänderungen impliziert, dass
Beschlussfähigkeit so lange gilt, bis sie negativ beschieden wird. Nicht
abgegebene Stimmen sind in diesem Fall ungültige Stimmen.
Mein Vorschlag wäre diese Interpretation in der GO festzuhalten und den Passus,
dass Enthaltungen wie nicht abgegebene oder ungültige Stimmen zu werden sind,
der nur bei den Personenwahlen steht, allgemein für Abstimmungen gelten zu
lassen.
Darüber hinaus würde ich die Schutzregel der Satzung auf die GO ausweiten, was
auch den Vortei hätte, dass das bei Satzungsänderungen dann vielleicht auch
nicht mehr vergessen wird.
Ich schrieb auch in Telegram, dass die GO geändert ist (also der
Beschluss
gefasst ist), so lange bis ein Gericht das Gegenteil feststellt. (Aussage
Rechtsaufsicht).
Weiter war meine Aussage, dass wir auch weiterhin nach der neuen GO Verfahren
sollten, da die Änderungen a) nicht kritisch sind und b) von vielen
mitgetragen wird.
Es war lediglich ein Wunsch von mir, den Beschluss erneut zu fassen, damit wir
auf der nächsten Zapf diese Rechtsunsicherheit heilen können.
Den Gedanken hatte ich unabhängig auch schon und wollte das mit den restlichen
GO-Änderungsanträgen in das nächste Anfangsplenum tragen. Für das nächste
Zwischenplenum habe ich auch schon zwei Satzungsänderungen im petto, die eine
auf Halde liegende und ich habe heute gemerkt dass TOPF-Mitglieder eine
unbestimmte Amtszeit haben.
Ich fange an zu glauben, dass hier einfach nur ein
Kommunikatinsmissverständnis herrscht. Gerne können wir eine Runde
telefonieren (geschriebenes versteht man viel leichter falsch), solltest du
noch ein paar Fragen haben.
Jep, wie gesagt, stille Post ist schlecht. Ich weis, Mail ist nicht so sexy wie
Messenger, aber vielleicht sollten wir einfach zu den basics zurückkehren. Ich
sehe dieses Misverständnis zumindest als ausgeräumt.
Liebe Grüße und noch einen schönen Abend,
Paddy
PS: ein Problem sehe ich doch: ihr seid so weit weg :'(
Gruß,
Jörg