[StAPF] Resolution NRW-Hochschulgesetz: Internationalismus, Allgemeinwohl und Entwicklung statt Geopolitik, Arbeitgeberorientierung und Restriktionen!

Sehr geehrte Damen und Herren, die Zusammenkunft aller deutschsprachiger Physikfachschaften (ZaPF) hat am 04.05.2025 in Erlangen eine Resolution zum "NRW-Hochschulgesetz: Internationalismus, Allgemeinwohl und Entwicklung statt Geopolitik, Arbeitgeberorientierung und Restriktionen!" beschlossen. Darin bezieht die ZaPF erneut Stellung zur Novellierung des NRW-Hochschulgesetzes. Wir begrüßen die Umsetzung einiger unserer Forderungen aus unserer vorhergehenden Stellungnahme, zum Beispiel bezüglich der Studieneingangsphasen. Es gibt jedoch weiterhin Nachbesserungsbedarf, unter anderem auf den Gebieten der Personalvertretungen, insbesondere für studentische Beschäftigte, der Digitalisierung der Hochschule, der Hochschuldemokratie und hinsichtlich der von uns geforderten Abschaffung von Prüfungsrestriktionen. Die ZaPF kritisiert ferner die im aktuellen Entwurf neu aufgenommene „Zeitenwenden“-kompatible Uminterpretation von Zivilklauseln und die Verschärfung des Ordnungsrechts. Wir haben die Resolution angehängt und bitten um Ihre Kenntnisnahme und Ihr Handeln. Bei Rückfragen oder Gesprächsbedarf stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung. Herzliche Grüße Moritz Fiech für den StAPF -- *Vertretungsgremium* StAPF - Ständiger Ausschuss aller Physik Fachschaften ZaPF - Zusammenkunft aller Physikfachschaften zapf_logo https://zapfev.de/zapf/ | stapf(a)zapf.in