[StAPF] Re: 1. StAPF Sitzung und GO-Änderung

Hallo zusammen, Gleich Vorweg und weil ich das Gefühl habe in ein Fettnäpfchen getreten zu sein: ich möchte/wollte mit meiner Mitteilung niemanden angreifen oder sonst etwas. Diejenigen, die mich etwas besser kennen, wissen, dass ich Konflikte nicht in dieser Art und Weise austrage. Vielmehr sehe ich von meiner Seite aus momentan kein Problem zwischen mir und einem anderen Zapfika. Zudem Stimme ich dir, Jörg, im groben und ganzen bei deinen Punkten 1-3 zu. Der GO-Antrag ist jedoch auch in unserer GO verankert. Ja, das gibt bei knapper Beschlussfähigkeit Einzelnen eine sehr große Macht (mussten wir in Konstanz leider auch schon schmerzhaft feststellen). Und ja, die Satzung hat diesen Schutzmechanismus. Übrigens kann man selbst bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit seine Meldung verweigern, nicht nur bei der Stimmabgabe. Ich sagte in meiner Argumentation ebenfalls, dass wenn man im Protokoll das Ergebnis einfach nur als "angenommen" protokolliert hätte, es keine Probleme geben würde. Ich bin der Meinung, dass es egal ist, wie unsere Rechtsauffassung in der Hinsicht ist, solange mir ein ausgebildeter Volljurist, der sich seit mehreren Jahren mit so einem Kram beschäftigt, dass das rechtlich angreifbar ist, dann sollten wir das beheben, vor allem wenn es nicht mehr als etwas Aufwand erfordert. Ich schrieb auch in Telegram, dass die GO geändert ist (also der Beschluss gefasst ist), so lange bis ein Gericht das Gegenteil feststellt. (Aussage Rechtsaufsicht). Weiter war meine Aussage, dass wir auch weiterhin nach der neuen GO Verfahren sollten, da die Änderungen a) nicht kritisch sind und b) von vielen mitgetragen wird. Es war lediglich ein Wunsch von mir, den Beschluss erneut zu fassen, damit wir auf der nächsten Zapf diese Rechtsunsicherheit heilen können. Ich fange an zu glauben, dass hier einfach nur ein Kommunikatinsmissverständnis herrscht. Gerne können wir eine Runde telefonieren (geschriebenes versteht man viel leichter falsch), solltest du noch ein paar Fragen haben. Liebe Grüße und noch einen schönen Abend, Paddy PS: ein Problem sehe ich doch: ihr seid so weit weg :'( Am 15. November 2016 17:39:02 MEZ, schrieb "Jörg Behrmann" <behrmann(a)physik.fu-berlin.de&gt;: Moin, hier mal mein Senf: On 11/15/2016 12:30 AM, Katharina Meixner wrote: *StAPF-Sitzung am Montag, 21.11.2016, um 20:30 Uhr auf Mumble* Ich werde leider nicht da sein. Wie ich schon Lux gesagt habe, haben Björn und ich stehende Termin jeden Montag (und ich gerade am nächsten Montag zur Abwechslung nochmal einen anderen Termin). Es war schon das letzte Semester für uns problematisch, weil wir den ersten Termin verpasst haben und danach immer zielsicher die Termine gesucht habt, an denen wir nicht konnten. Irgendwie Termine zu dudlen wäre ziemlich cool. * News-Letter / Telegram Channel (wurde im Plenum schon angesprochen, soll aber nochmal offiziell besprochen werden) Da ich, wie gesagt, nicht da sein kann, hier mein spezieller Senf dazu: Ein Newsletter ist eine hervorragende Idee. Ein Newsletter über Telegram ist kacke. Nicht nur ist Telegram eine Liability, die wir uns nur tiefer eintreten und die schwerer loszuwerden wird, je mehr offizielle Kommunikation darüber läuft, Telegram hat noch einen entscheidenden Nachteil: es exkludiert Menschen. Mir wurde zugetragen, dass es Unzufriedenheit gibt, dass die GO am Sonntag mit 12/0/1 Stimmen geändert wurde. Ein mit zugetragenes Argument ist, dass die Rechtsaufsicht der Konstanzer Studierendenvertretung ist, "dass ein Festhalten der genauen Abstimmungsergebnissen im Protokoll einer Feststellung der Beschlussfähigkeit gleichkommt." Ich teile diese Rechtsauffassung im Kontext der GO und der Satzung explizit nicht. Die Gründe sind wie folgt: 1. Wir zwingen keine Fachschaft ihre Stimme abzugeben. Es ist also damit schon "im normalen Betrieb" möglich, dass die Anzahl abgegebener Stimmen schwankt. Aus diesem Grund gibt es den GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit, da nicht feststellbar ist, wann eine Fachschaft gegangen ist, besteht die Beschlussfähigkeit bis sie negativ festgestellt wurde. 2. Würde man der Rechtsauffassung Konstanz folgen, würde dies bedeuten, dass bei knapper Beschlussfähigkeit einzelnen Fachschaften bzw. kleinen Gruppen von Fachschaften eine automatische Sperrminorität, auch bei ansonsten einstimmig positiv beschiedenen Abstimmungen, geben, einfach indem diese sich weigern abzustimmen. 3. Die Satzung hat extra für diesen Fall eine besondere Schutzprovision, die uns zwingt die Beschlussfähigkeit vor einer Satzungsänderung zu überprüfen. Die GO hat dies nicht. Natürlich war mir dieses Abstimmungsergebnis peinlich, aber die Abstimmung geschah nur wenige Minuten nachdem die letzte Abstimmung mit Beschlussfähigkeit durchgeführt wurde und wurde mit besten Wissen und Gewissen, dass noch Beschlussfähigkeit besteht durchgeführt. Die Zustimmung im Plenum war breit, so dass keine Debatte stattgefunden hat und direkt ein GO-Antrag auf sofortige Abstimmung gestellt und ohne Gegenrede angenommen wurde. Zu diesem Zeitpunkte hätte die Beschlussfähigkeit noch überprüft werden können, was auch letzte verbliebende StAPFika im Plenum nicht getan haben. Falls es gewünscht ist die GO besonders vor Veränderung zu schützen, so muss die selbe Schutzklausel wie bei der Satzung auch in die GO geschrieben werden. Ich würde dies begrüßen. Ich würde es auch begrüßen, dass wenn mein Verhalten in Zweifel gezogen wird, das über Kanäle getan wird, in denen ich mich verteidigen kann.