[StAPF] 1. StAPF Sitzung und GO-Änderung

Moin, hier mal mein Senf: On 11/15/2016 12:30 AM, Katharina Meixner wrote: Ich werde leider nicht da sein. Wie ich schon Lux gesagt habe, haben Björn und ich stehende Termin jeden Montag (und ich gerade am nächsten Montag zur Abwechslung nochmal einen anderen Termin). Es war schon das letzte Semester für uns problematisch, weil wir den ersten Termin verpasst haben und danach immer zielsicher die Termine gesucht habt, an denen wir nicht konnten. Irgendwie Termine zu dudlen wäre ziemlich cool. Da ich, wie gesagt, nicht da sein kann, hier mein spezieller Senf dazu: Ein Newsletter ist eine hervorragende Idee. Ein Newsletter über Telegram ist kacke. Nicht nur ist Telegram eine Liability, die wir uns nur tiefer eintreten und die schwerer loszuwerden wird, je mehr offizielle Kommunikation darüber läuft, Telegram hat noch einen entscheidenden Nachteil: es exkludiert Menschen. Mir wurde zugetragen, dass es Unzufriedenheit gibt, dass die GO am Sonntag mit 12/0/1 Stimmen geändert wurde. Ein mit zugetragenes Argument ist, dass die Rechtsaufsicht der Konstanzer Studierendenvertretung ist, "dass ein Festhalten der genauen Abstimmungsergebnissen im Protokoll einer Feststellung der Beschlussfähigkeit gleichkommt." Ich teile diese Rechtsauffassung im Kontext der GO und der Satzung explizit nicht. Die Gründe sind wie folgt: 1. Wir zwingen keine Fachschaft ihre Stimme abzugeben. Es ist also damit schon "im normalen Betrieb" möglich, dass die Anzahl abgegebener Stimmen schwankt. Aus diesem Grund gibt es den GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit, da nicht feststellbar ist, wann eine Fachschaft gegangen ist, besteht die Beschlussfähigkeit bis sie negativ festgestellt wurde. 2. Würde man der Rechtsauffassung Konstanz folgen, würde dies bedeuten, dass bei knapper Beschlussfähigkeit einzelnen Fachschaften bzw. kleinen Gruppen von Fachschaften eine automatische Sperrminorität, auch bei ansonsten einstimmig positiv beschiedenen Abstimmungen, geben, einfach indem diese sich weigern abzustimmen. 3. Die Satzung hat extra für diesen Fall eine besondere Schutzprovision, die uns zwingt die Beschlussfähigkeit vor einer Satzungsänderung zu überprüfen. Die GO hat dies nicht. Natürlich war mir dieses Abstimmungsergebnis peinlich, aber die Abstimmung geschah nur wenige Minuten nachdem die letzte Abstimmung mit Beschlussfähigkeit durchgeführt wurde und wurde mit besten Wissen und Gewissen, dass noch Beschlussfähigkeit besteht durchgeführt. Die Zustimmung im Plenum war breit, so dass keine Debatte stattgefunden hat und direkt ein GO-Antrag auf sofortige Abstimmung gestellt und ohne Gegenrede angenommen wurde. Zu diesem Zeitpunkte hätte die Beschlussfähigkeit noch überprüft werden können, was auch letzte verbliebende StAPFika im Plenum nicht getan haben. Falls es gewünscht ist die GO besonders vor Veränderung zu schützen, so muss die selbe Schutzklausel wie bei der Satzung auch in die GO geschrieben werden. Ich würde dies begrüßen. Ich würde es auch begrüßen, dass wenn mein Verhalten in Zweifel gezogen wird, das über Kanäle getan wird, in denen ich mich verteidigen kann.