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Hallo ihr Lieben,
damit ihr auf Stand seit und nicht von eventuellen Anfragen von
außerhalb überrascht werdet, hier ein kurzes Update in Sachen
Solidarsemester.
Anfang der Woche wurde im Kreis der ursprünglichen Bündnisparter*innen
des Solidarsemesters der Antrag gestellt, dem bisherigen
Forderungskatalog den Rücktritt der Bildungsministerin Karliczek
hinzuzufügen, weil ihre Vorschläge zur Sicherung der Studienfinanzierung
als unzureichend eingestuft werden. Gemäß der Absprache, die dazu mal
getroffen wurde hat jede Gruppierung ein Vetorecht für einen solchen
Antrag, sobald eine Gruppe ein Veto ausspricht wird die Forderung nicht
übernommen (dass sich dieses Vetorecht nur auf die Gruppen beschränkt,
die von Anfang an dabei waren habe ich in diesem Zuge auch kritisiert).
Nach einer Rücksprache unter den StAPFika haben wir festgestellt, dass
wir alle der Meinung sind, diese Forderung als StAPF nicht im Namen der
ZaPF mittragen zu können (unabhängig von unseren eigenen Ansichten zur
Politik von Frau Karliczek), da wir die Einstellung des Plenums hierzu
schlichtweg nicht abschätzen können. Deswegen wurde auch keine Sitzung
einberufen, um evtl. einen Beschluss in dieser Sache zu treffen, und ich
habe vorgestern im Namen der ZaPF das Veto ausgesprochen. Die Gruppen,
die die Forderung gerne stellen wollten haben das jetzt letztendlich
jede in ihrem Namen getan und sich dabei auf die Positionen des
Solidarsemesters berufen, was ich an dieser Stelle auch für die bessere
Lösung halte.
Mich hat dazu gestern bereits Kritik vom StuRa Dresden erreicht, ich
denke ich konnte der Person unsere strukturellen Einschränkungen jedoch
ganz gut verständlich machen.
In anderer Sache: Timo hat heute früh auf Telegram die Frage
aufgeworfen, warum es einen Beschluss des StAPF braucht (oder der
überhaupt angebracht ist), um eine Mailingliste für Alumni anzulegen.
Ich weiß ehrlich gesagt nicht mehr warum wir zu diesem Schluss gekommen
waren, vielleicht kann das nochmal jemand genauer ausführen.
Liebe Grüße
Andy