19:39
Bitte entschuldigt meine letzte Antwort. Computer sind manchmal schwierig zu bedienen.
Lieber Niklas, lieber Jörg,
ich glaube ihr redet an einander vorbei. Daher versuche ich mal etwas diplomatisch, Fragen
und Antworten zusammenzubündeln.
Auf eine Inhaltliche Auseinandersetzung mit den Kompetenzen (ich hab Kompetenz gesagt) der
Fachschaften bzgl. ihres politischen Mandats möchte ich nicht eingehen. Das ist m.M.n.
nicht ein Thema für den StAPF, sondern das muss auf einer ZaPF besprochen werden.
Niklas, in Deiner Mail *begründest* Du die Stellungnahme des FSR Oldenburg.
On 20 Nov 2017, at 10:23, Niklas Donocik wrote:
Nochmal deutlich: Der Grund, warum sich dieser FSR in einer
öffentlichen Stellungnahme dazu geäußert hat, besteht nicht (oder wenn dann nur nebenbei)
darin, dass sie öffentlich eine Position beziehen. Ich hatte am Mittwoch der ZaPF, wie
erwähnt, ein paar Leute "weg geschickt", die mich eben ansprachen, wie ich das
sehe und ob der StAPF sich nicht damit befassen kann. Ich hatte darauf verwiesen, dass mir
einzelne Aussagen/ Bitten zu Hören-Sagen sind. Falls es tatsächlich FSen gebe, die so über
den TOP erregt seien, dass sie nicht mehr kommen würden, sollten sie doch entsprechend das
in ihrer Sitzung behandeln und das verschriftlichen.
Insofern bin der Adressat dieser Stellungnahme erstmal ich. Die Logik dahinter war zu
sehen, ob und wie ernst das ist oder ob z.B. einfach nur Niklas B. am Mittwoch etwas
rumgepöbelt oder -gemeckert hat und das wars. Dann hätte man das nicht weiter behandeln
müssen.
Jörg hingegen fragt nach dem *Zweck* der Stellungnahme:
Nur aus Interesse, ohne euer Recht in Zweifel zu ziehen beliebige
Stellungnahmen zu machen oder das Plenum aus Protest zu verlassen, aber
welchen Zweck erfüllt die Stellungnahme?
Das lese ich auch aus Jörgs 2. Mail heraus:
Aus diesem Grund frage ich
Welches Ziel verfolgt die Stellungnahme?
Sowie aus Björns Mail:
Ich für meinen Teil
würde aber gerne von den Menschen, die wissen, was sie mit ihrem Text
bezwecken wollten, hören, was ihr Ziel im Versenden dieses Textes war.
Diese Frage verstehe ich zumindest nicht als Frage, welche Ereignisse der Stellungnahme
zugrundeliegen. Es ist deutlich, dass die Stellungnahme als Grundlage bzw. Anstoß einer
Diskussion dienen soll. Vielmehr ist die Frage, die ich Jörg unterstelle, gemeint zu
haben, und auch die die ich mir stelle:
Welche Absicht wird von den Verfassika der Stellungnahme verfolgt?
Diese Frage kann meines Erachtens nach nur der Oldenburg FSR, bzw. die Verfassika der
Stellungnahme, beantworten.
Hingegen können wir anhand des Kontexts schon einige Bedeutungen ausschließen. Jörg
schließt mit folgender Aussage aus, dass die Absicht verfolgt wird, sich von einer Aussage
der ZaPF zu distanzieren:
1. Die ZaPF hat keinen Beschluss gefasst. Es gibt damit keine
Äußerung von der
man sich distanzieren könnte.
Niklas’ Antwort zeigt auf, dass die Konjunktiv-Formulierung darauf hindeutet, dass es um
die Möglichkeit des Beschlusses geht:
Sicherlich. Aber der FSR distanziert sich ja nicht von der Äußerung,
sondern grundsätzlich von der Idee, dass die ZaPF solche Beschlüsse fasst. Die zweite
Hälfte ist im Konjunktiv abgefasst! Siehe: " Eine Äußerung zu Resolutionen wie dieser
*würde* diese Zusammenarbeit schädigen [...]". Sie würde, wenn sie beschlossen worden
wäre. Inwiefern man einen Resolutionsantrag in diesem hypothetischen Szenario eher besser
als "Antrag" denn als "Resolution" bezeichnet hätte, vermag ich nicht
zu beurteilen.
Hierbei handelt es sich um eine noch weitergehende Intention, nämlich die, dass es nicht
nur nicht gewünscht sei, dass sich die ZaPF zu gewissen Themen äußert, sondern auch, dass
gewisse Themen nicht auf der ZaPF besprochen werden.
Genau das spricht Jörg auch an, und legt unsere GO dahingehend aus:
Sollte der in Zukunft anzulegende Maßstab zur Bewertung von
Beschlussvorlagen
der aus deinem Beispiel
> Beispiel: Es gibt FSen die menschlich hervorragend funktionieren, HoPo mäßig
> eng zusammen stehen, aber bei allgemeinpolitischen Themen gespalten,
> vielleicht sogar an Parteillinien verharrt sind. Die Bitte, das zu achten
> und einfach auf Allg. Po zu verzichten, damit das die FS nicht spaltet, ist
> meiner Ansicht nach sehr legitim.
sein, so werden wir in Zukunft keinen Beschluss mehr fassen. Die Angelegenheiten
innerhalb einer Fachschaft dürfen gerade nicht die Sorge der ZaPF sein, so wie
auch in anderen Parlamenten nicht auf Beschlussvorlagen verzichtet wird, die bei
einzelnen Parteien zu innerparteilichen Zerrüttungen führen und auch unsere GO
sieht in Punkt 4 von Absatz 4.1 [2] vor "[..] wie [die Fachschaft] abstimmt, ist
innerhalb der jeweiligen Fachschaft zu regeln." Dies impliziert kein Vetorecht
einzelner Fachschaften zu Themen des Plenums, da innerfachschaftliche
Geschlossenheit für die ZaPF kein legitimer Grund ist und die Nichtteilnahme an
Debatten und Abstimmungen vollkommen legitim ist.
Niklas hingegen erklärt, das Beispiel sei in einem anderen Kontext gemeint, argumentiert
aber nicht gegen Jörgs Position:
Sicherlich nicht. Mir ging es mit dem Beispiel aber auch gerade
*nicht* darum, aus der HoPo/AllPo Debatte eine Präzedenz für ein Vetorecht zu schaffen
oder sonstige endgültige Lösung zu schaffen, sondern darum zu verdeutlichen warum ich es
für sinnvoll halte, drüber zu debattieren wie man da besser aufeinander ein- und
miteinander umgeht. Du implizierst doch hoffentlich nicht, dass die ZaPF nur die
Möglichkeiten habe, entweder komplett zu eskalieren oder den TOP erst gar nicht zur
Sprache zu bringen.
Mir ginge es darum, Verständnis aufzubauen, sodass solche (inhaltleich gleichen/
verwandten) Debatten zukünftig ohne Eskalation ablaufen können.
In meinem Beispiel bemerkte ich nur, dass der Wunsch nach Einigkeit in der FS legitim
ist. Der Wunsch, sich als Studis zu solch wichtigen Themen wie dem Atomwaffensperrvertrag
zu äußern, ist ebenso legitim.
Die Idee nicht zu Erst mit Taten ("Vetorecht") loszugehen sondern erstmal, ohne
den resultierenden Konflikt zu beachten, über die einzelnen Bedürfnisse und Wünsche
nachzudenken, nennt man im Übrigen gewaltfreie Kommunikation (erneut macht sich das LA
Studium bezahlt).
Ich meine “Vetorecht” sei hier von Jörg nicht als formelles, in der GO festzuschreibendes
Recht gemeint, sondern ein implizites, sei es z.B. durch Drohungen, nicht mehr zur ZaPF zu
kommen, sollten bestimmte Themen diskutiert werden.
Aus Niklas’ obigem Kommentar werde ich leider nicht schlau, ob er es nicht vielleicht als
tatsächliches Recht verstand.
Jörg nimmt noch einmal Bezug auf die m.M.n. von ihm verstandene Intention der
Stellungnahme, die Diskussion bestimmter Themen auf der ZaPF zu unterbinden:
Gerade bei der vorliegenden Debatte halte ich es im speziellen aber
auch nicht
für möglich die Diskussionskultur losgelöst von der Sache zu betrachten. Ohne
eine inhaltliche Klärung der Sache, kann eine Debatte über Diskussionskultur im
Vakuum keine Lösung bringen; noch weniger als Podiumsdiskussion. Wenn, wie in
der vergangenen Debatte, eine Seite sich der Diskussion verweigert, ich erinnere
an Björns Frage ohne Antwort "Was müssen wir tun um euch vom Brückenschlag zu
überzeugen" und eben jene Seite es auch ist, die selbst nach dem Scheitern des
Punktes, den sie ablehnte, noch damit droht in Zukunft die Tagung zu
boykottieren, dann ist dies kein Problem der Diskussionskultur mehr, sondern der
eigenen Demokratieauffassung, da Diskussion Dialog voraussetzt. Nicht nur
Dialog, sondern auch verschiedene Standpunkte, die angegriffen werden können und
zuvorderst noch ein Thema das bearbeitet wird: Diskussionskultur setzt
Diskussion voraus.
Eine Debatte nicht anzutreten ist legitim, anzutreten, aber ihr im Kern
auszuweichen, oder gar die Debatte für alle aus privaten Gründen in Geiselhaft
nehmen zu wollen, ist es nicht.
Diese von ihm als notwendig erachtete Diskussion oder Debatte ist meines Verständnisses
nach die Auseinandersetzung zu Thema auf der ZaPF. Im Kontext der obergenannten 2.
Auslegung der Oldenburger Stellungnahme richtet sich diese genau gegen eine solche
Diskussion.
Hingegen versteht Niklas in seiner Antwort die notwendige Diskussion als schlichtenden
Dialog, der nicht im Rahmen der ZaPF zu führen sei:
Und warum sollte ich dann nicht versuchen dürfen, bei den
Reso-Gegnern für diesen Dialog zu werben? Nicht übermüdet in einem Plenum unter Zeitdruck
und als Antwort auf Verbalattacken, sondern gemütlich beim Besuch in der FS?
Du unterstelltst ja beinahe, dass von denen niemand an seiner eigenen Meinung arbeiten
möchte.
Niklas erläutert weitergehend, dass er die Intention der Oldenburger Stellungnahme nicht
so auslegt:
Erneut möchte ich nochmal vermerken, dass hier niemand mit irgendwas
droht oder irgendwas in Geiselhaft nimmt. Ich habe einzelne FSen explizit gebeten, Wünsche
und Befürchtungen zu äußern (siehe gewaltfreie Kommunikation). Niemand hat Forderungen
oder Drohungen in den Raum gestellt, keiner hat versucht das Fundament der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung anzutasten oder sonstiges.
Das legt nahe, dass es eine 3., weitere Auslegung der Oldenburger Stellungnahme geben
muss.
Ich denke, es sollte in dieser Diskussion Priorität sein, genau herauszufinden, was die
Wünsche der verschiedenen Parteien sind.
Auf der einen Seite sehe ich ganz klar den Wunsch, dass eine Diskussion mit allen, d.h.
auch allgemeinpolitischen Themen, auf der ZaPF möglich sein soll.
Was die andere Seite will, wird aus ihrer Stellungnahme nicht klar.
Fabs