Sehr geehrte Medienschaffende,

heute endet die Kampagne zur Novellierung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes (SächsHSFG) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS). Die begleitende Petition mit den Kernforderungen der Landesstudierendenvertretungen hat über 5000 Unterschriften erhalten.

Lesen Sie mehr über die Kampagne, die Petition und die studentischen Forderungen unten oder im Anhang. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Sprecher*innen der KSS Paul Senf - 017681974256, Sabine Giese - 01522 1874904 oder per Mail an sprecherinnen@kss-sachsen.de.

Mit freundlichen Grüßen
Paul Senf

+++ Pressemitteilung +++

Tausende Studierende halten Hochschulgesetz reif für ein Update
Landesstudierendenvertretung beendet Kampagne mit über 5000 Petitionsunterschriften

Heute endet die Kampagne zur Novellierung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) mit dem Motto "Das Hochschulgesetz ist reif für ein Update" [1]. Gemeinsam mit fünf Partei- und Gewerkschaftsjugenden hat die Landesstudierendenvertretung in den letzten zwei Monaten auf ihre Forderungen für ein neues Hochschulgesetz aufmerksam gemacht. Begleitet wurde die Kampagne von einer Petition [2]. Diese hat bis zum Ende der Kampagne über 5000 Unterschriften von Studierenden erhalten.

Paul Senf, Sprecher der KSS, erklärt: "Die Kampagne war ein großer Erfolg. Wir freuen uns, dass so viele Studierende die Petition unterschrieben haben und hinter unseren Forderungen stehen. Auch die unzähligen Kommentare unter der Petition zeigen, wie groß das Interesse an echten Veränderungen ist. Ohne die Möglichkeit mit großen Massen auf die Straße gehen zu können, war dies der beste Weg, unsere Geschlossenheit zu demonstrieren. Wir haben gezeigt, dass viele Studierende der Landesregierung bei der Gesetzesnovellierung genau auf die Finger schauen werden. Sollte ein erheblicher Teil unserer Forderungen nicht umgesetzt werden, ginge diese Novellierung klar an den Interessen der Betroffenen vorbei. Die Koalition muss nach diesem für Studierende katastrophalen Jahr 2020 zeigen, dass ihr die Interessen junger Menschen nicht egal sind."

"Mit der Petition haben wir für die Unterstützung von 15 unserer Kernforderungen geworben. Ein zentraler Aspekt war dabei die Stärkung der studentischen Mitbestimmung. Obwohl wir ungefähr 80% der Mitglieder an den Hochschulen stellen, haben wir an den entscheidenden Stellen gerade einmal 20% der Gremiensitze. Außerdem muss das Studium insgesamt flexibler und selbstbestimmter werden. Mit dem Recht auf Teilzeitstudium oder unbegrenzten Prüfungsversuchen könnte das möglich werden. Denn wir Studierende haben selbst die Motivation, unser Studium erfolgreich abzuschließen - ohne unnötigen Druck. Auch die Chancengerechtigkeit an den Hochschulen ist uns ein großes Anliegen. Allein die vielen unterschiedlichen Arten von Studiengebühren in Sachsen sind das Gegenteil von Gleichberechtigung. Studienerfolg darf nicht an finanziellen Ressourcen, der Herkunft oder den körperlichen Voraussetzungen scheitern. Nun haben wir klar gemacht, was die sächsischen Studierenden wollen und die Landesregierung ist am Zug, dem Hochschulgesetz ein umfassendes Update zu verpassen.", meint Sabine Giese, Sprecherin der KSS, abschließend.

Hintergrund:
Das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz ist die rechtliche Grundlage für die Hochschulen in Sachsen. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das Gesetz 2020 zu novellieren. Durch die Corona-Pandemie und den verschobenen Haushaltsbeschluss verzögerte sich dieser Prozess. Nun werden jedoch wieder Gespräche innerhalb der Koalition aufgenommen und dieses Jahr sollte noch ein erster Referent*innenentwurf seitens des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus vorliegen.

Die KSS vertritt als gesetzlich legitimierte Landesstudierendenvertretung alle 101.000 Studierenden an Sachsens staatlichen Hochschulen.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Sprecher*innen der KSS: 
Sabine Giese – 0152 21874904 und Paul Senf - 0176 81974256

[1] https://www.kss-sachsen.de/saechshsfg_kampagne
[2] http://hsg-up.date

Die Pressemitteilung ist auch online verfügbar.

-- 

Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
c/o StuRa der Universität Leipzig
Universitätsstraße 1
04109 Leipzig

Mail: sprecherinnen@kss-sachsen.de
Tel.: 0176 81974256